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Obamania
USA und Lateinamerika
Editorial
ila 322 Februar 2009
Feiern wir die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten in der Geschichte der USA“ war im November 2008
auf einem Plakat zu lesen, das an der Tür eines Bonner Afro-Shops hing. Bestimmt lief auf dieser Party zu Ehren von Barack Obama auch der Tanzhit aus der Elfenbeinküste mit dem vielsagenden Titel„Guantánamo“. Richtig gelesen. Der ivorische DJ Zidane hat 2006 ein Lied komponiert, das die Inhaftierung und Folterpraxis in dem berüchtigten Gefangenenlager kritisiert. Passend zum Liedtext ist ein eigener Tanzstil kreiert worden, in dem satirisch überspitzt die Situation der Gefangenen dargestellt wird – überkreuzte Arme vorne, überkreuzte Arme hinten, gebückter Gang. Eine Geschmacklosigkeit? Vielleicht, aber auch Zeitgeist und künstlerische Freiheit. Nun scheint das Lager ja bald endgültig Geschichte zu sein, wie wir in den letzten Wochen überall lesen durften.
Bei all dem Überschwang lässt der kritische Kommentar eines klugen Bloggers inne halten. Brandt Goldstein, Gastprofessor an der New York Law School merkt an, dass Obamas Akt per Exekutivorder, also mit einer einzigen Unterschrift das Lager schließen zu lassen, genauso einfach wieder rückgängig gemacht werden kann. Besser wäre ein vom Kongress beschlossenes Gesetz, das dieses menschenverachtende Gefängnis endgültig abschaffen würde. Ganz zu schweigen von den anderen geheimen Lagern auf der ganzen Welt, die ebenso Bestandteil des „Systems Guantánamo“ sind.
Nun ja, wollen wir mal nicht zu viel in die Suppe spucken, Obamas erste Amtshandlungen und das Tempo, das er dabei vorlegt, sind schon beeindruckend. Schön und glamourös auch die Amtseinführung, Michelle Obamas individuell-eleganter Stil und Baracks Eigenschaften als guter Papi, der anderen Vätern ins Gewissen redet, wie bei seiner viel diskutierten Ansprache zum Vatertag, wo er das „Fehlen zu vieler Väter in zu vielen Leben und Heimen“ kritisiert hat.
Wenn diese ila-Ausgabe erscheint, werden alle hollywoodesken Elemente des Regierungswechsels schon wieder verblasst sein. In der Zwischenzeit zeichnet sich ab, dass in vielen wichtigen Bereichen größtenteils Kontinuität angesagt ist. Das betrifft den „Kampf gegen den Terror“ (Pakistan, Afghanistan) und weitere Bereiche der Außenpolitik. Uns interessieren natürlich die möglichen Veränderungen, die auf Lateinamerika zukommen werden, sei es in der militärischen Zusammenarbeit mit Kolumbien oder Mexiko, im Hinblick auf Freihandelsabkommen, in Einwanderungsfragen oder im (gespaltenen) Verhältnis zu denjenigen lateinamerikanischen Ländern, die dem neoliberalen Washington Consensus explizit den Kampf angesagt haben und eigenständige Wege beschreiten.
Bei der Euphorie über Obamas angekündigten „grünen Wandel“, seine Pläne, die US-amerikanische Wirtschaft mit Hilfe von alternativen Energien in Schwung zu bringen und umzukrempeln, wird häufig übersehen, dass damit auch und vor allem die Produktion von Agrotreibstoffen gemeint ist. Ihre negative Energiebilanz, ihre Konkurrenzstellung zur Lebensmittelproduktion, was Flächen, Wasser und Nährstoffe betrifft, sowie die hinreichend dokumentierten Menschenrechtsverletzungen, die im Zuge der Flächenausweitung dieser Monokulturen begangen werden (z.B. in Kolumbien oder Paraguay), werden
dabei geflissentlich übersehen.
Die neue Administration hat weitere Subventionen für diese schädliche Industrie bereits zugesichert. Die Entwicklung von neuen Agrotreibstoffen der sogenannten vierten Generation ist passenderweise auch das Steckenpferd des neuen Energieministers und Nobelpreisträgers Steven Chu. Dabei handelt es sich, wie Chu selber erklärt, um „trainierte Mikroben“ (die mit Hilfe von synthetischer Biologie manipuliert wurden), die jegliche Art von Zucker nicht nur in Ethanol umwandeln sollen, sondern in „Substitute, die Benzin, Diesel oder Kerosin ähneln“. Das sind natürlich komplizierte Zusammenhänge, die in dem ganzen Geschwurbel vom „Wandel“ nicht rüberkommen.
Die neue Ära Obama – mit ihrer positiven Energie und den noch nicht enttäuschten Hoffnungen – bietet allerdings auch Chancen. Viele Basisorganisationen wollen die Gunst der Stunde nutzen: „Nicht nur Wandel, sondern Gerechtigkeit“ heißt zum Beispiel eine Kampagne, die für eine neue Lateinamerikapolitik kämpft
(http://nacla.org/justicecampaign) Was sie und andere Basisorganisationen von der Obama-Administration erwarten, wird ebenso in der vorliegenden ila dokumentiert. Dafür werden Abhandlungen über Obamas Charme, Eloquenz und Charisma in dieser USA/Lateinamerika-ila fehlen.
Inhalt
Obamania: USA und Lateinamerika
4 Neue Partnerschaft oder Plan B für ALCA
Obamas „Wandel“ und Bushs Erbe im Verhältnis zu Lateinamerika
/ von Rick Arnold und Manuel Pérez-Rocha
6 Gegenpart zu Venezuela und Bolivien
Schlüsselfiguren aus Obamas Kabinett und ihre Positionen zu Lateinamerika
/ von Britt Weyde
8 Peinlich, peinlich
USA und Cuba: Zeit für einen Neuanfang
/ von Wayne S. Smith
9 Papiertiger Floridacubaner
/ von Britt Weyde
11 47 Jahre Embargo
/ von Britt Weyde
12 Die „Doktrin der Nationalen Unsicherheit“
Bei den USA-Lateinamerika-Beziehungen gibt das Pentagon den Ton an
/ von Juan Tokatlian
15 Stramm an der Seite der USA
In Kolumbien werden die Interventionsstrategien der USA ausprobiert
/ von Bettina Reis
17 US-Kriegsmarine in Peru
/ von Ricardo Soberón
18 „Anerkennung eines befreundeten Landes“
CIA-Einfluss in ecuadorianischen Geheimdiensten
/ von Günter Pohl
20 Dreijahresplan für militärisches Protektorat
Was verbirgt sich hinter der „Mérida-Initiative“?
/ von Kathrin Zeiske
22 Durch die Hintertür oder die Vordertür
Wie Obamas „Wandel“ für ImmigrantInnen aussehen sollte
/ von David Bacon
24 Main Street statt Wall Street?
Obama versichert auch nach der Wahl, NAFTA neu zu verhandeln
/ von Laura Carlsen
25 Hauptforderungen einer NAFTA-Neuverhandlung
26 Wal-Mart und die Mühen des Kaffeeberges
Wie sich der Multi in El Salvador noch breiter machen will
/ von Roger Blandino Nerio und Eduard Fritsch
28 „Den Teufelskreis durchbrechen“
Zentralamerikas Remesa-Ökonomien in der Krise
/ von Torge Löding
31 Wir sind El Salvador
Wahlkampf der FMLN richtet sich auch an Landsleute in den USA
/ von Susan Fitzpatrick Behrens
33 Nie wieder Hinterhof
Forderungen an eine neue US-Außenpolitik
/ von LASC
Berichte & Hintergründe
36 In guter Verfassung
Über 60 Prozent der BolivianerInnen stimmten für das neue Grundgesetz
/ von Gert Eisenbürger
38 Stürmische Zeiten in Cuba
Zum 50. Jahrestag der Revolution sind die Aussichten gemischt
/ von Jorge Weiss
40 Fünfzehn Jahre zapatistischer Aufstand
Wie weiter mit der „würdigen Wut“?
/ von Luz Kerkeling
42 Neue Fragen! Neue Antworten?
Amazonien verschafft dem achten Weltsozialforum eine Frischzellenkur
/ von Gaby Küppers
Kulturszene
44 Leben nach den Zeiten der Hurrikans
Eindrücke vom 30. Internationalen Festival des Neuen Lateinamerikanischen Films in Havanna
/ von Ute Evers und Andreas Hesse
46 Zwischen Sexismus und sozialer Frage
Reggaeton: Problematiken und Chancen eines Diskurses
/ von Diego Cuadra
48 Der Bücherfreund
Abschied von Werner Guttentag
/ von Gert Eisenbürger
50 Als wäre alles erst gestern gewesen
In seinem neuen Roman sucht der Argentinier Antonio Dal Masetto seine italienischen Wurzeln
/ von Klaus Jetz
Ländernachrichten/Poonal
51 Paraguay, Ecuador, Guatemala, Chile, Uruguay, Bolivien, Honduras,
Nicaragua, Panama, Venezuela, Kolumbien
Solidaritätsbewegung
55 Von Bolívar zu Chávez
Erste deutschsprachige Darstellung der Geschichte Venezuelas
/ von Klaus Jetz
56 Vergessene Proteste
Internationalismus und Antirassismus in der BRD 1964-1983
/ von Cornelia Gunßer
57 Sozialstrukturen in Lateinamerika
Grundlegendes Lehrbuch zum Verständnis der lateinamerikanischen Realität
/ von Zeljko Crncic
58 Notizen aus der Bewegung
59 Leserbrief, Impressum
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