ila - Informationsstelle Lateinamerika e.V.

... der Mörder ist immer der Gärtner ...
Chronik eines angekündigten Aufstands
von Alicia Rivero

„Arbeit, Wohlfahrt, Gesundheit und Gerechtigkeit“ stand auf einer Weihnachtspostkarte aus Argentinien, die am 19. Dezember im Briefkasten lag. Sicherlich ein merkwürdiger Inhalt für eine weihnachtliche Grußkarte. Aber er zeigt, wie stark die Krise das Leben der ArgentinierInnen beherrscht. An diesem Tag brach in Argentinien ein sozialer Aufstand aus, dem sogar die deutsche Tagesschau 20 Fernseh-Sekunden widmete. Der Aufstand kam nicht unbedingt überraschend. Und er dauert an. Der folgende Beitrag widmet sich seinem Verlauf und seinen HauptdarstellerInnen.

I m Morgengrauen des 19. Dezember 2001 begannen in allen Provinzen Argentiniens (außer in Patagonien) die Plünderungen. Obwohl sich die soziale Explosion seit Monaten angekündigt hatte, waren der Zeitpunkt – unmittelbar vor Weihnachten –, das Ausmaß und die Konsequenzen auf gewisse Weise überraschend. Seit Anfang Dezember tauchten auf argentinischen Webseiten regelmäßig E-mail-Kettenbriefe auf, die voraussagten, was im Gange war. Bei den meisten handelte es sich um Anklagen gegen die Korruption der Politiker, aber es gab auch Aufrufe für Kundgebungen, wie z.B. den Aufruf zu einem selbstorganisierten Schweigemarsch aller BürgerInnen zum Kongress. Dieser Marsch war für den 23. Dezember geplant und von BewohnerInnen des Stadtteils Palermo ins Leben gerufen worden, damit „gezeigt wird, dass 36 Millionen ArgentinierInnen die 5000 Korrupten in diesem Land leid sind“.

Noch viel aussagekräftiger war die E-mail, die eine Volksbefragung vom 14. bis 17. Dezember ankündigte. Diese Befragung war von der „Nationalen Front gegen die Armut“, einem Zusammenschluss von sozialen Organisationen, Gewerkschaften, Menschenrechtsgruppen, StudentInnen, Landwirten sowie kleinen und mittelständischen UnternehmerInnen organisiert worden. Die Fragen bezogen sich auf die Meinung der ArgentinierInnen hinsichtlich eines alternativen Wirtschaftsprogramms. Fast drei Millionen ArgentinierInnen beteiligten sich an dem Referendum und unterstützten damit die Forderung nach einschneidenden Veränderungen am wirtschaftlichen Modell. Die Regierung ignorierte nicht nur das Ergebnis, sondern äußerte sich sogar abfällig über die Initiative und ihren Ausgang.
Ignoranz und Unfähigkeit

Auf die Ereignisse vom 19. Dezember war der damalige Präsident De la Rúa nicht vorbereitet. Seine Regierung hatte keine angemessenen Schritte unternommen, obwohl es schon einige Tage vorher Plünderungen in Rosario gegeben hatte, und obwohl sie darüber informiert war, dass ab dem 17. Dezember starke soziale Proteste stattfinden würden. Vor diesen unmittelbaren Hinweisen hatte es schon andere Warnsignale gegeben, wie z.B. die Wahlniederlage der Alianza (Parteibündnis aus UCR und FREPASO) bei den Parlamentswahlen am 14. Oktober, die wiederholten Proteste der piqueteros (organisierte Arbeitslose) im Landesinneren, und nicht zuletzt die seit vier Jahren andauernde Wirtschaftskrise selbst.

Am Abend des 19. Dezember gegen 23.00 Uhr hielt De la Rúa eine kurze Rede, die eigentlich nichts aussagte, bis auf die Tatsache, dass er den Ausnahmezustand verkündete, was u.a. ein Versammlungsverbot bedeutet. Die Kaltschnäuzigkeit, mit der er ihn ankündigte, ohne andere Maßnahmen in Erwägung zu ziehen, und ohne bekannt zu geben, dass er dem verhassten Wirtschaftsminister Cavallo seinen Rücktritt nahe gelegt hatte, war für die Leute das Startsignal. Sie strömten auf die Straße.

In verschiedenen Stadtteilen von Buenos Aires war auf einmal dieses metallische Geräusch zu hören, das immer lauter und schließlich ohrenbetäubend wurde: Der cacerolazo1 hatte begonnen. Zuerst auf den Balkonen, dann an den wichtigsten Ecken, danach auf dem zentralen Platz im Viertel und schließlich auf der Plaza de Mayo im Zentrum. Die Frauen hatten die Töpfe herausgeholt und mit dem Protest begonnen. Es folgten ihre Männer, ihre Kinder, die NachbarInnen, und während sie die Stadt eroberten, gesellten sich lärmende Taxi- und Auto-Karawanen hinzu. Die Busfahrer grüßten mit ihren Hupen. Unter den Rufen „Haut ab!“ näherten sich die beständig anwachsenden Kolonnen dem Stadtzentrum. Neben dieser Parole wurden die Politiker De la Rúa, Cavallo und Menem lautstark beschimpft. Die DemonstrantInnen riefen weder politische Parolen, noch trugen sie parteipolitische Transparente. Das Einzige, was sie mitgebracht hatten, waren argentinische Nationalflaggen (die hätten sie auch zu Hause lassen können – d.S.).

Gegen ein Uhr morgens griff die Bereitschaftspolizei die friedliche Demonstration mit Tränengas an und provozierte somit eine verzweifelte und chaotische Flucht. Ein Teil der Leute löste sich von der Menge und machte sich zum Kongress auf, denn jetzt waren sie wirklich wütend geworden. Auf ihrem Weg zerstörten sie Telefonzellen, Fensterscheiben von Banken, Mac-Donald's-Filialen, von AFJPs (Private Pensionsfonds) und sogar von einem Parteilokal der regierenden UCR. Die friedliche und fast schon fröhliche Demonstration wurde auf diese Art und Weise zu einem Schlachtfeld. Der Protest hatte eine fröhliche Note bekommen, als der Rücktritt Cavallos bekannt gegeben wurde: Überrascht stellten die Leute fest, was sie erreicht hatten. Vielleicht kann man auch sagen, dass die Menschen nicht nur Freude, sondern auch eine Art Befreiung verspürten. Jahrelang hatten sie in einer politischen Passivität verharrt, sei es, weil sie als Angehörige der Mittelschicht nicht an Demonstrationen teilnehmen wollten, sei es, weil sie der Überlebenskampf zu sehr in Anspruch genommen hatte, sei es, weil sie der Ansicht waren, dass die feste Dollarbindung um jeden Preis aufrecht erhalten werden müsste, oder warum auch immer. Die Viertel, aus denen die Mehrheit der Demonstrierenden kam, Belgrano, Barrio Norte, Palermo, Caballito, Almagro etc., sind Mittelschichtsviertel, d.h. die Viertel derjenigen, die gerade einen sozialen Abstieg erleben und die in dieser Nacht wie Larven aus ihren Eiern geschlüpft sind.

Das Ende der Geduld

Jahrelang haben die ArgentinierInnen ein politisches System ertragen, das von Korruption und Straflosigkeit gekennzeichnet war, ein System, das sich auf einen grenzenlosen Klientelismus und ein ebenso korruptes Justizwesen stützte. Jahrelang haben sie die schamlose Ausbeutung von privatisierten Versorgungsunternehmen erduldet, die für mittelmäßige oder schlechte Dienstleistungen höhere Preise als in der sogenannten Ersten Welt verlangten. Jahrelang haben sie ineffiziente Banken und hohe Zinsen hingenommen. Jahrelang haben sie beobachtet, wie der Schuldenberg größer wurde, während sich die Rezession immer mehr verschärfte und das ehemals gut ausgebaute soziale Netz zerstört wurde. Jahrelang haben sie die gordos (die „Dicken“) ertragen, die korrupten und opportunistischen Gewerkschaftsführer, die im Namen der Arbeiterklasse den Ausverkauf des Staates, die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse, die Privatisierungen der Menem-Regierung gestützt haben, die sich aber im Falle einer nicht-peronistischen Regierung als wilde Oppositionelle gebährden. Dieses Mal sind die Leute auf die Straße gegangen, haben ihre Empörung rausgelassen, hatten ihre Katharsis, indem sie laute Beschimpfungen ausstießen, und stürzten einen Super-Minister. Sie spürten, dass sie ihre Würde wiedererlangten und sie der Macht Gebietsansprüche streitig machten.

Am nächsten Tag, dem 20. Dezember, versammelten sich die Mütter von der Plaza de Mayo wie jeden Donnerstag seit 25 Jahren um die Pyramide des Platzes. Die Polizei griff sie äußerst brutal an. Für viele Leute war dieses repressive Vorgehen ein erneuter Startschuss, zumal die Gemüter sowieso schon erhitzt waren, denn fünf Jugendliche waren schon während der Auseinandersetzungen gestorben. Die ArgentinierInnen blieben auf der Straße. Es gab direkte Kämpfe mit den Sicherheitskräften des Staates, die wiederum Gummigeschosse und scharfe Munition einsetzten. Doch für den Versuch, eine Koalition mit der oppositionellen peronistischen Partei zu bilden, war es bereits zu spät: De la Rúa unterzeichnete seinen Rücktritt und verließ in einem Hubschrauber den Regierungssitz.

Eine Woche später, nach zwei kurzlebigen und rein formellen Übergangspräsidenten, übernahm der Provinz-Caudillo Alberto Rodríguez Saá das Ruder. Wie viele andere argentinische Politiker wird auch er verdächtigt, sich mit illegalen Methoden bereichert zu haben. Mit Rückendeckung der peronistischen Provinzgouverneure wähnte sich Saá nun am Ziel seiner Träume und lächelte während der ersten drei Tage seiner Amtszeit wild drauf los. Das ist keine Nebensächlichkeit in einer Krisensituation, denn die Leute fragten sich ernsthaft, worüber er denn lachte. Saá verkündete hochtrabende Pläne, unter anderem die Schaffung von einer Million Arbeitsplätze innerhalb von drei Monaten. Feierlich sprach er diese Ankündigung im Lokal des peronistischen Gewerkschaftsdachverbandes (CGT) aus. Als ob dies nicht schon genug gewesen wäre, ernannte er ein Kabinett voller fragwürdiger Politiker, wie z.B. Carlos Grosso, der unter der ersten Menem-Administration Bürgermeister von Buenos Aires gewesen war und aufgrund eines Korruptions-Skandals zurücktreten musste. Als er zum wiederholten Male nach seiner Vergangenheit befragt wurde, antwortete er: „Ich bin nicht wegen meiner Polizeiakte, sondern wegen meiner Intelligenz ernannt worden.“.

Daraufhin entbrannte am 28. Dezember erneut massiver Protest, der sich wieder durch den Lärm von Kochtöpfen, Pfannen und Kellen auszeichnete. Der erst kurz zuvor ernannte Kabinettschef Grosso trat zurück. Zu diesem cacerolazo gesellten sich andere Demonstrationen, die in den südlichen Vierteln der Stadt, den Arbeitervierteln Boedo und Barracas, ihren Ausgang genommen hatten. Das war der Anfang vom Ende des Übergangspräsidenten Saá. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Gouverneure – aus welchen Machtinteressen auch immer – damit begonnen, ihm ihre Unterstützung zu entziehen. Einer von ihnen erklärte, „das Land war in Begräbnisstimmung und er ließ Geburtstag feiern“. Saá trat am 30. Dezember zurück. Innerhalb der peronistischen Partei brach ein erbitterter Kampf um seine Nachfolge aus.

Bock zum Gärtner ...

Am 1. Januar 2002 übernahm der ehemalige Gouverneur der Provinz Buenos Aires, Eduardo Duhalde, die Präsidentschaft. Zwar wurde er von der mehrheitlich peronistischen Verfassunggebenden Versammlung ernannt, konnte aber auf den Rückhalt der gesamten Politikerriege zählen. Im Gegensatz zu dem, was die Menschen erwartet hatten, nämlich Präsidentschaftswahlen im kommenden März, wurde Duhaldes Amtszeit bis März 2003 ausgedehnt.
Die Proteste gehen weiter, teilweise aufgrund der immer noch gesperrten Bankkonten. Aber es wäre falsch, die Gründe für die Mobilisierung darauf zu reduzieren. Auch die E-mail-Kettenbriefe geistern weiterhin durch´s Netz. Ihre UrheberInnen bezeichnen sie als „Kampfmittel“. Die ArgentinierInnen haben Nachbarschaftsversammlungen ins Leben gerufen, auf denen keine einzige politische Partei zugelassen ist. Mittlerweile haben die Leute sogar begonnen, sich in Komitees zusammenzuschließen, z.B. im Komitee für Presse und Öffentlichkeitsarbeit oder im Komitee für Stadtteil-Koordination. Auch die Kundgebungen gehen weiter, auf denen die Leute dazu aufgefordert werden, wach zu bleiben, „mit griffbereiten Kochtöpfen“.

... oder lieber gar kein Gärtner?

Die Machenschaften der Politiker werden weiterhin angeklagt, ebenso die Rolle, die der IWF in der argentinische Krise spielt, oder die Versorgungsunternehmen etc. Die Forderungen gehen von der Verstaatlichung der Nationalbank bis zum geschlossenen Rücktritt des Obersten Gerichtshofes, der auch „suprema corte de injusticia“ („Oberster Ungerechtigkeitshof“) genannt wird. Praktisch fordern sie die Neugründung der Republik. Und die Bevölkerung weiß, dass all dies mit der aktuellen Politiker-Kaste nicht möglich sein wird. Niemand kann voraussagen, wie dieses Drama enden wird. De la Rúa wurde teilweise von denjenigen gestürzt, die ihn gewählt hatten, die aber gleichzeitig StammwählerInnen seiner Partei, der liberalen UCR sind. Die HauptdarstellerInnen der cacerolazos sind die BewohnerInnen der Stadt Buenos Aires, die Duhalde gegenüber schon immer feindlich gesonnen waren und die ihn aufmerksam beobachten werden.

Der Abgrund, der sich zwischen den argentinischen Politikern und der Bevölkerung auftut, könnte nicht größer sein. Während die neuen ProtagonistInnen ihre Rechte einfordern und Rechtschaffenheit verlangen, übt auch der Norden Druck aus. Bush rief bei Duhalde an, um ihm seine Beunruhigung darüber mitzuteilen, dass Argentinien sich von der Marktwirtschaft verabschieden würde. Der IWF – Mitverursacher des Debakels – geht im Moment noch recht behutsam vor, um die explosive Situation nicht noch weiter zu verschärfen.

Das Verhalten der argentinischen Politiker könnte ein perfektes Drehbuch für eine schlechte Seifenoper hergeben, wenn nicht hinter jedem Kochtopf, jeder Pfanne, jeder Kelle, und ganz besonders hinter jedem piquetero, jedem „Plünderer“ und jedem Rentner oder jeder Rentnerin auch ein menschliches Schicksal stehen würde. Und wenn es nicht diese Repression geben würde, die in der Zwischenzeit schon 28 Tote gefordert hat.

Vor kurzem stand in der Mail einer Freundin aus Miami, die eine Zeit lang in Argentinien gelebt hatte, in der Betreffzeile: „I'm crying for you Argentineans …“ u

Übersetzung: Britt Weyde

1) Kollektives Schlagen auf Kochtöpfe (cacerolas)