aus  Zucker / ila 266

Quotenpuderzucker
Der Zuckermarkt und die Agrarpolitik der EU
von Hannes Lorenzen und Gaby Küppers

Alle schimpfen sie auf sie. Die europäische gemeinsame Marktordnung für Agrarprodukte und insbesondere für Zucker ist an allem schuld und gehört abgeschafft. Ja und nein. Ein Plädoyer für eine Zucker-Lösung.

Wenn der europäische Zuckermarkt nicht abgeschottet wäre, heißt es von Seiten lateinamerikanischer Zuckerproduzenten, würden unsere Länder ihren wertvollen Rohrzucker nach Europa exportieren können. Das wäre ein wirklicher Beitrag zur Armutsbekämpfung bei uns.

Wenn die Europäer ihre Zuckerquoten fallen lassen würden, sagen Stimmen aus den 78 AKP (Afrika, Karibik, Pazifik) -Ländern, mit denen die EU Sonderkooperationsverträge unterhält, könnten wir endlich genügend Zucker exportieren, um mit den Einnahmen unsere Entwickung zu finanzieren.

Wenn die EU ihren Markt weiterhin durch Quoten aufteilt, so droht inzwischen auch die Welthandelsorganisation (WTO), wird den europäischen KonsumentInnen die Wahlfreiheit zwischen Rübenzucker und Rohrzucker vorenthalten. So verhindere die EU freien Handel und Entwicklung. Dazu habe sie sich bei der letzten WTO-Ministerkonferenz in Doha zusammen mit allen anderen WTO-Mitgliedern nun doch gerade verpflichtet.

Pustekuchen. Der EU-Zuckermarkt ist zwar nur bedingt WTO-konform, dafür ist die WTO umgekehrt aber auch nur bedingt entwicklungsförderlich, vorsichtig ausgedrückt. Und Quoten sind an sich nichts Schlimmes, siehe Frauenquote. Im Gegenteil: Quoten sind zunächst einmal ein politisches Steuerungsinstrument. Es kommt allerdings darauf an zu welchem Zweck Quoten eingesetzt werden und wer ihre NutznießerInnen sind. Für den europäischen Zuckermarkt sind diese beiden Fragen seit den sechziger Jahren unverändert und sehr einfach zu beantworten. Es gibt eine A-, eine B- und eine C-Quote. Alle drei Quoten sind in europäischer Hand. Mit Ausnahme des ebenfalls quotierten Rohrzuckers aus den überseeischen (Exkolonial-)Gebieten Frankreichs und aus den AKP-Ländern (s.o.) handelt es sich dabei ausschließlich um Rübenzucker. Die A-Quote deckt zusammen mit dem kontingentierten Zucker aus dem Süden mengenmäßig den Bedarf an Zucker innerhalb der EU und garantiert einen kostendeckenden Erzeugerpreis. Die B- und C-Quoten sind für den Export bestimmt. Der Preis, den die Bauern für Zuckerrüben etwa in der C-Quote bekommen, setzt auf Unterbietung der ausländischen Konkurrenz und hat mit tatsächlichen Kosten nichts zu tun. Er liegt bei rund einem Zehntel der A-Quoten für Zuckerrüben. Somit kann ein künstlich erzeugter europäischer Zuckerrübenüberschuss weit unter den Produktionskosten auf den Weltmarkt geworfen werden.
„Dumping“ heißt so etwas. Zu deutsch etwa: Ruinieren der Preise und damit der ProduzentInnen im Rest der Welt. Coca Cola & Co profitieren davon und sähen es gerne, wenn der Rohstoff Zucker in der EU auch billiger zu haben wäre. Beim Fall von Quoten und Preisschutz wäre das klebrige Gesöff pro Flasche einen Cent billiger. Die Zuckerrübenbauern könnten dann einpacken und Genmais erzeugen.

Nun ist es aber keineswegs so, dass ZuckerproduzentInnen weltweit zuckerrohrstangendürr sind, während die hiesigen Bauern rübendick daherkommen. Zwar verdienen A-Rübenbauern mehr als andere Bauern, aber die Verarbeiter sind die eigentlich Übergewichtigen. In Zentraleuropa ist die deutsche Südzucker AG mit fast einem Drittel des Marktanteils das Schwergewicht, gefolgt vom dänischen Zuckerkoloss Danisco, der quasi das Monopol in ganz EU-Skandinavien hält. Platz drei nimmt British Sugar ein und das war's schon fast. Der Rest kommt „unter ferner liefen“. Bauern sind lediglich Zulieferer und in dieser Funktion Gewinner oder Verlierer, je nachdem, ob sie zu den As oder den Cs gehören. Der Preis für den verarbeiteten Zucker ist in der EU fast überall gleich, dafür sorgen die Preisabsprachen der Zuckerbarone. Es steht also nicht alles zum Besten, wie die Freunde der Zuckerordnung gerne glauben machen.

Die schon genannten AKP-Länder – auch hier Verarbeiter und nicht Erzeuger – kommen ebenfalls in den Genuss von Quoten, also begrenzten Mengen, innerhalb derer sie zum gleichen Preis, wie er in der EU bezahlt wird, ihren Zucker in der EU absetzen können. Auch die AKP-Verarbeiter sind nicht an der Entwicklung von Landwirtschaft, von Nachhaltigkeit oder Wohlstandssteigerung im Allgemeinen interessiert. Deswegen ist es schon vorgekommen, dass AKP-Verarbeiter einfach billigen, auf dem Weltmarkt gedumpten EU-Rübenzucker gekauft und zum A-Quoten-Preis als AKP-Zucker in die EU reimportiert haben. Serbien, das kürzlich als süße Aufbauhilfe die Sondergenehmigung bekam, Zucker (ohne Begrenzung) in die EU zu exportieren, hat sich daran ein Beispiel genommen. Irgendwie nachvollziehbar.

Aber nicht entwicklungstauglich. Die schlechteste aller denkbaren Lösungen wäre allerdings, alle Quoten einfach abzuschaffen und den EU-Markt bedingungslos zu öffnen, wie das vielfach und auf den ersten Blick logisch im Namen von Gerechtigkeit für den Süden verlangt wird. Die Folge wäre nämlich in kürzester Zeit eine weitere massive Steigerung der weltweiten Zuckerproduktion und eine den Nahrungsmittelanbau noch mehr verdrängende Ausweitung großflächiger, pestizidbelasteter Monokulturen. Der Wettlauf um das billigste Kilo würde in wenigen Jahren die meisten Anbieter komplett vom Markt fegen und in der Zwischenzeit unzählige Kleinbauern vernichten. Im Rahmen der von EU-Handelskommissar Lamy 2001 lancierten Initiative „Everything but arms“, nach der die ärmsten Länder als europäischen Beitrag zu deren Entwicklung nunmehr zollfrei in die EU exportieren dürfen, und zwar alles außer Waffen (die die ärmsten Länder bekanntlich ganz doll viel produzieren), sind Reis und Zucker noch ausgenommen. Ab 2007 soll aber auch Zucker frei eingeführt werden dürfen. Bei der Konkurrenz der nicht wenigen Zuckererzeuger unter den armen Ländern und der erwähnten wundersamen Verwandlung von C-Rüben in Rohrzucker dürfte schnell nicht nur Freude aufkommen. Von wegen Entwicklung!

Sinnvoller und südgerechter wäre es, die Dumpingquoten B und C abzuschaffen und damit die künstliche Förderung von Überschussproduktion in der EU für den Weltmarkt zu kappen. So etwas ist schlicht unanständig. Diese Art von Agrarsubventionen muss schleunigst verschwinden. Und da wir gerade beim Entrümpeln sind: Die A-Quote müsste natürlich auch strikt an die Einhaltung von Umweltstandards mit Pestizid- und Kunstdüngerreduzierung gebunden werden. Damit hätten wir dann schon erstens eine Produktionsbegrenzung innerhalb der EU, zweitens eine sozial-und umweltgerechte Landwirtschaft unterstützt. Und drittens Quoten frei. Denn wo nicht mehr turboproduziert wird, sind die Erträge erst einmal geringer. Also gäbe es in der EU richtiggehenden Bedarf nach Zucker aus dem Süden, der dann selbstredend auch nicht unter sklavenähnlichen und ungesunden Bedingungen hergestellt sein sollte. Die derzeitige Zuckerquote der AKP- Staaten beträgt rund 1,6 Mio Tonnen, die in die EU exportiert werden können. Weitere 2 Mio Tonnen Zucker wären drin. Sie könnten etwa an Erzeugungsstandards im Hinblick auf Arbeitsbedingungen und Umwelt gebunden werden, bei deren Festlegung und Kontrolle ProduzentInnen- und Menschenrechtsorganisationen, nationale Gesetzgebungen etc. eine Rolle spielen müssen. Anreiz böte der im Weltvergleich hohe EU-Zuckerpreis.

Im Prinzip könnte Zucker überall auf der Welt – weniger ertragreich, aber bodenschonender – wieder in Fruchtfolgen eingebaut werden, Blattfrucht nach Getreide. De facto ist Zuckeranbau jedoch bislang in aller Regel Monokultur mit sehr hohem Pestizideinsatz. Eine an ökologische Bedingungen geknüpfte Quote – und zwar für die ErzeugerInnen statt für die VerarbeiterInnen – könnte diese Tendenz stoppen und hoffentlich das bestehende Monopol der Zuckergiganten sprengen. Dann könnte abgabenfrei auch Rohrzucker europäische Kaffeekränzchen versüßen, der unter ökologisch und sozial akzeptablen Bedingungen gemäß Quote F – wie fairer Handel – hergestellt wurde. Konsequent wäre es dann zudem, Zollabgaben für Zucker, der diese Bedingungen nicht erfüllt, nicht in den europäischen Zollsäckel zu stecken, sondern zurück in die Herstellerländer fließen zu lassen, um dort Agrarumstellung zu fördern. Dann wäre die EU den Vorwurf des Protektionismus los und könnte sich mit qualifiziertem Außenschutz schmücken. Zukunftsmusik? Vielleicht, jedenfalls süße.