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Brasiliens
Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hat gegenüber der
katholischen Kirche eingeräumt, daß seine Regierung wegen der jüngsten
Enthüllungen über Abgeordnetenbestechung, Mittelabzweigung und Machtmißbrauch
ebenso wie das ganze Land von einer politischen Krise heimgesucht worden
sei. In einer Botschaft an die
43. Generalversammlung der Bischofskonferenz in Itaici bei Sao Paulo
betonte Lula, er sei sich der gravierenden Lage wohl bewußt, die
Krise mache ihn traurig. Alle begangenen Fehler und Vergehen müßten
aufgeklärt, die Schuldigen schonungslos bestraft werden. Korruption im
Staatsapparat müsse man scharf bekämpfen. Nur so könne das Land zum
normalen Leben zurückkehren und sich vorwärtsentwickeln. Der Staatschef
wies zugleich Vorwürfe zurück, derzeit überall in Brasilien propagandistische
Kundgebungen abzuhalten. Vielmehr wolle die
Regierung der Gesellschaft signalisieren, daß das Land im Wachsen
begriffen sei. "Ich werde auch weiterhin durch Brasilien reisen,
unser Volk aufmuntern und Regierungsprojekte als Sieg unserer Menschen
feiern." „Kindische Fehler“ Auf der bis zum
17. August dauernden Generalversammlung wird vorrangig eine von Experten
der Bischofskonferenz erarbeitete Analyse der Regierungspolitik
debattiert. In dem Papier wird konstatiert, daß aufgrund der Enthüllungen
über Korruption die "politische Basis der Regierungfähigkeit
zerfallen ist". Die Beweise für aktive Korruption durch Führungsleute
aus Lulas Arbeiterpartei hätten zu allgemeiner Erschütterung geführt.
"Was niemals hätte geschehen dürfen, ist nun doch geschehen."
Die Arbeiterpartei sei über Korruptionsfällen ausgerutscht, habe
teilweise kindische Fehler begangen und nach Lulas Wahl genau jene
Machtspiele betrieben, die sie früher stets heftig verurteilt habe.
Der Präsident
des Abgeordnetenhauses in Brasilia, Severino Cavalcanti, hat unterdessen
zwei Antrage auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Lula
abgelehnt. Die Argumente für ein Impeachment seien zu allgemein, erklärte
der zu einer Rechtspartei zählende Politiker. |