Folter wie im Irak
'Menschenrechtsaktivisten weisen auf gravierende
 Situation - Appell an die  Weltöffentlichkeit
Klaus Hart

„Die Folterfotos aus dem Irak zeigen uns unglücklicherweise überhaupt nichts Neues, das kennen wir alles“, sagt Isabel Peres, Leiterin der brasilianischen Sektion von ACAT – Christen für die Abschaffung der Folter, in Sao Paulo bedrückt, empört zur ila. „Wegen des Irakkriegs finden die Aufnahmen jetzt besondere Aufmerksamkeit, doch in Brasilien geschieht all das ganz systematisch in Gefängnissen und Polizeiwachen! Die Lage hier ist sehr gravierend. Gerade starb wieder ein Häftling an  seinen Verletzungen  – ACAT hat deshalb weltweit einen Appell verbreitet“.

Die Internationale Föderation ACAT  hat ihren Sitz in Paris, ist in 31 Ländern sowie bei der UNO vertreten. Isabel Peres und ihre Mitarbeiter bekommen alleine aus dem relativ hochentwickelten Teilstaat Sao Paulo auch unter der Lula-Regierung täglich Folteranzeigen aus den über vierzig Gefängnissen. Landesweit sind die Haftanstalten noch stärker überfüllt als vor Lulas Amtsantritt. „Oft müssen sich die Gefangenen halbnackt ausziehen und  Spießruten laufen. Die Militärpolizisten prügeln auf sie ein, immer wieder gibt es Tote. Bereits auf dem Transport werden Häftlinge zur Einschüchterung gequält, kommen stark verletzt in der Anstalt an.“

Eigentlich müßte sie ein Arzt laut Gesetz bei der Ankunft untersuchen – doch meist wird das einfach unterlassen. „Wenn wir von Folterungen erfahren, gehen wir mit einem Mediziner, einem Psychologen und einem Anwalt sofort in das betreffende Gefängnis, protokollieren den Fall, schicken den Bericht auch an die entsprechenden Autoritäten im Ausland. Doch zwei Monate später stellen wir oft  fest, daß die mißhandelten Häftlinge weiter mit gebrochenen Armen, gebrochenen Beinen in ihren Zellen liegen, nicht richtig medizinisch behandelt wurden. Ein Nationalplan der Regierung gegen Folter steht doch nur auf dem Papier. Wir apellieren deshalb an die Menschenrechtler im Ausland, uns zu helfen.“

Auch der österreichische Pfarrer und Gefangenenseelsorger Günther Zgubic gehört zur ACAT Brasilien, prangert seit Jahren  die in Brasilien üblichen Foltermethoden an, verglich Gefängnisse mit Konzentrationslagern:“Häftlinge erhalten Elektroschocks, werden mit dem Kopf unter Wasser oder gar ins Klosett gehalten, müssen Fäkalien essen – man treibt ihnen Nadeln unter die Finger-und Fußnägel, drückt glühende Zigaretten sogar auf die Intimteile – hinzu kommt sexueller Mißbrauch.“

Pfarrer Zgubic zeigte hunderte Folterfälle, aber auch Gefängnisdirektoren und sadistische Beamte an, machte sich dadurch viele Feinde. Für die UNO erarbeitete er immer wieder Dossiers. „Brasiliens hat formell fast alle UNO-Abkommen zum Schutze der Menschenrechte unterzeichnet, besitzt sogar ein Anti-Folter-Gesetz – doch immer noch gibt es die Torturen.“

Auch Omar Klich, Leiter der Nationalen Bewegung für Menschenrechte/MNDH in Brasilia, nennt die Lage landesweit gravierend. Gefoltert werde jedoch nicht am meisten in den größten Städten, sondern im stark unterentwickelten Hinterland. Und dort fehlten Expertenteams wie von ACAT – die allerdings gar nicht in die Gefängnisse gelassen würden.

„Die Regierung reagiert nur manchmal und punktuell, obwohl Folter nicht nur in Rio de Janeiro, sondern landesweit zur Routine wurde,  überall im Sicherheitsapparat“, so der deutschstämmige Klich zu ila. „Folter ist eine systematische Praxis, eine Ermittlungsmethode der brasilianischen Polizei. Das hat hier vor vier Jahren schon der UNO-Sonderberichterstatter Nigel Rodley festgestellt. “

Die Struktur der Justiz, der öffentlichen Sicherheit Brasiliens sei aus der 21-jährigen Diktaturzeit unverändert in die Demokratie übernommen worden. “Die gleiche Militär-und Zivilpolizei, die damals folterte und politische Gegner verfolgte, haben wir auch heute noch. Natürlich werden Reiche, Bessergestellte nie gefoltert – bevorzugt dagegen Menschen aus der Unterschicht, also Schwarze, Arme aus den Slums. Ungezählte Folteropfer machen aus Angst vor Rache keine Anzeige.  Und oft passiert folgendes: Von oben wird  jener Polizeichef, der angezeigt wurde, damit beauftragt, den Fall höchstpersönlich aufzuklären. Da ermittelt sozusagen der Täter gegen sich selbst – und meistens wird die Sache dann  ergebnislos eingestellt.“

Klich kommentiert neue Studien, denen zufolge in Sao Paulo ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung die Folter befürwortet, damit Tatverdächtige gestehen. “Gewalt ist in unserem Land ein kulturelles Problem, war seit der Gründung unserer Nation immer präsent. Der Brasilianer reagiert auf Gewalt gewöhnlich wieder mit Gewalt – dies ist in Ländern wie Großbritannien ganz anders, deshalb ist dort die Verbrechensrate so niedrig. Und Folter ist in Brasilien kulturell legitimiert, gilt in der öffentlichen Meinung als gerechtfertigt, um Verbrechen aufzuklären. Zu unserer Kultur gehört die Idee, daß man so für Gerechtigkeit sorgt, zumal die Justiz sehr langsam arbeitet. Frauen sind besonders oft Gewaltopfer – und meinen daher wohl, Folter sei die richtige Antwort.“