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Beharrung und Wandel
Eine Politische Ökonomie Brasiliens
von Joachim Becker

Als 1988 Luiza Erundina für den Partido dos Trabalhadores (PT) die BürgermeisterInnenwahl in São Paulo gewann, war das eine Sensation und kam einem politischen Erdbeben gleich. Im Jahr 2000 gelang Marta de Suplicy für die PT das Gleiche. Doch nun blieben starke Reaktionen aus. In den 12 Jahren hat sich offensichtlich Entscheidendes in Brasilien verändert. Einerseits ist eine Wahl von PT-KandidatInnen zur BürgermeisterIn Teil der Normalität geworden, andererseits stellt sie selbst in der Wirtschaftsmetropole São Paulo keine destabilisierende Herausforderung an das nationalstaatliche Establishment mehr dar.

Der Dialektik von Beharrung und Veränderung in der brasilianischen Gesellschaft geht der Wiener Sozialwissenschaftler Andreas Novy in seiner polit-ökonomischen Studie „Brasilien: Die Unordnung der Peripherie“ nach. Speziell geht es ihm darum zu erklären, wie die gesellschaftlich relativ offene Situation nach dem Ende der Militärdiktatur in eine relativ konsolidierte Variante des Neo-Liberalismus transformiert werden konnte. Hierbei konnte ein großer Teil des alten Machtblocks seine Vormachtstellung wahren, gleichzeitig kam es zu gravierenden Veränderungen in der Form der Akkumulation, der Staatlichkeit sowie der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Mit dem Ende der Militärdiktatur hatte sich auch das Wirtschaftsmodell eines „tropischen Fordismus“ erschöpft. Mithin handelte es sich um eine umfassende gesellschaftliche Krise. Eine solche „große“ Krise zwingt die gesellschaftlichen Akteure, neue Strategien zu entwerfen. Diese betreffen – je nach Klassenposition – die Akkumulation oder das bloße Überleben, gesellschaftliche Grundverhältnisse wie das Lohnverhältnis, das Konkurrenzverhältnis und das Geld. Und die Strategien beziehen sich auch auf den Staat. Denn dieser soll den jeweiligen Veränderungen seinen Segen geben. Die Akteure haben zu unterschiedlichen Ebenen des Staates jeweils mehr oder weniger guten Zugang. Die einen eher zum Lokal-, die anderen zum Nationalstaat. Daher werden jeweils unterschiedliche staatliche Ebenen als zentrale Entscheidungsebene vorgezogen. Für die staatliche Regulierungsfähigkeit und Finanzkraft hat aber auch der Ausschnitt der Kapitalakkumulation Wichtigkeit, auf die die staatliche Instanz Zugriff hat. Damit ist die Räumlichkeit immer auch Teil von Machtstrategien und Machtbeziehungen.

Dies macht Novy bei seinem Überblick über die historische Entwicklung der Politischen Ökonomie Brasiliens deutlich. Im 19. Jahrhundert ist die Sklavenhalterökonomie des unabhängigen Staates außenorientiert. Entsprechend den äußeren Impulsen verschieben sich auch geografisch die Wirtschaftszentren. Eine monarchische Zentralisierung sichert Sklavenökonomie und Einheit des Staates. Mit dem Ende der Sklaverei fällt auch die Monarchie. Die Ausbeutungsformen differenzieren sich aus, ebenso die regionalen Machtblöcke. Dem trägt eine politische Dezentralisierung Rechnung. Als neues Wirtschaftszentrum bildet sich São Paulo heraus. Dort ist zunächst der auf Lohnarbeit basierende Kaffeeanbau die wichtigste Wirtschaftsaktivität. Mit der großen Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre lässt sich das exportorientierte Akkumulationsregime nicht fortsetzen. Das Kapital orientiert sich auf eine binnenmarktorientierte Industrialisierung um. Deren Zentrum ist São Paulo. Doch die Metropole ist nicht gleichzeitig auch politisches Zentrum. Die Veränderung der Staatlichkeit geht in den 30er Jahren von anderen Regionen aus, ihre Symbolfigur, Getúlio Vargas, kommt aus Rio Grande do Sul. Den dortigen Verhältnissen ist das Konzept eines Entwicklungsstaates, wenn nicht einer Entwicklungsdiktatur, entlehnt. Allerdings unterscheiden sich die sozialen Verhältnisse und die politische Kultur in Rio Grande do Sul stark vom Rest des Landes. So können die dort entwickelten Konzepte nicht einfach auf den Gesamtstaat umgelegt werden. Es kommt zwar zwecks Durchsetzung der Industrialisierung zu einer Stärkung der Interventionskapazität des Zentralstaates, doch werden die regionalen Machthochburgen eher agrarisch geprägter Oligarchien nicht angetastet. Als dem heterogenen Machtblock die Kontrolle zu entgleiten droht, putscht 1964 das Militär. Dieses schreibt – mit einigen wirtschaftspolitischen Schwankungen – das Industrialisierungsmodell fort, das vor allem auf die Herstellung dauerhafter Konsumgüter für die wohlhabenden Bevölkerungsgruppen orientiert war. Daher war es auch mit hoher sozialer Ungleichheit verbunden. Novys Analyse des „tropischen Fordismus“ weist hinsichtlich des Militärs eine Blindstelle auf. Dessen Rolle im Machtspiel und zu den diversen Kapitalfraktionen wird nicht diskutiert. Das ist der einzige gravierende Mangel des Buches.

Das Entwicklungsmodell des „tropischen Fordismus“ wird zunehmend von Auslandskrediten abhängig. Mit der sprunghaften Erhöhung der US-Zinsen gerät es in die Verschuldungskrise. Damit verliert die Regierung an äußerer Autonomie. Gleichzeitig schwinden interne Handlungsspielräume. Die Verteilungskonflikte spitzen sich zu. Sie werden über die Inflation ausgetragen. Im Gegensatz zu den Regierungen Argentiniens oder Uruguays lässt die brasilianische Regierung den Fluchtweg in den US-Dollar nicht zu. Dafür werden bestimmte Gruppen mit Indexklauseln mehr oder weniger stark geschützt. Die Inflation begünstigt individuelle Überlebensstrategien gegenüber kollektiver Gegenwehr, die gegenüber den Preissetzungsspielräumen der Großunternehmen immer wieder ins Leere läuft.

Die Linke konzentriert sich daher in der Krise auf eine Demokratisierung und Dezentralisierung des Staates, um bestimmte Kommandohöhen in die Hand zu bekommen bzw. eine lokale Gegenmacht zum Zentralstaat entfalten zu können. Auch konservative Gruppen sind für Dezentralisierung, allerdings um neue Spielräume für lokale und regionale Klientelpolitik zu gewinnen. Es gelingt der Linken zwar in der Verfassung von 1988 soziale Rechte und eine fiskalische und politische Dezentralisierung festzuschreiben und auch erste Rathäuser zu erobern. Für Novy hat sich die brasilianische Linke damit zum Teil auf das falsche Politikfeld konzentriert. Denn die Rechte spielte ihre Partie über das Geld. (Da kann die Linke selten mitspielen, weil sie keins hat – d. Säz.) Als 1994 eine aggressiv anti-gewerkschaftliche Politik und eine Dollarverankerung zur Inflationsbekämpfung kombiniert wurden, stieß diese Politik auf breiten positiven Widerhall. Dass diese Politik mit hohen Zinsen, weitreichenden Privatisierungen und Beschäftigungsabbau verbunden ist, wird auch von ärmeren Bevölkerungsgruppen als „geringeres Übel“ hingenommen. Die hohen Zinsen schränken auch in Bundesstaaten und Kommunen die Handlungsspielräume stark ein. Die Verschuldung dieser sub-nationalen staatlichen Einheiten gibt der Zentralregierung Zuchtmittel in die Hand, die in etwa jenen des IWF gegenüber nationalstaatlichen Gläubigern entsprechen. Damit wird der lokale und bundesstaatliche Autonomiegewinn der Verfassung von 1988 zumindest zum Teil wieder zurückgenommen.

Doch ist das neue Gesellschaftsmodell nicht frei von Widersprüchen. Diese hätte Novy in der wirtschaftlichen Sphäre noch stärker herausarbeiten können. Doch betont er zu Recht, es sei „nicht gelungen, ein kohärentes Akkumulationsregime mit einer entsprechenden sozialen und politischen Regulationsweise zu etablieren“.

Novys flüssig geschriebene Analyse ist sowohl ein Mittel gegen den Kapitallogik-Fatalismus wie auch gegen Zivilgesellschaftseuphorie. Sie dechiffriert die Ordnung in der scheinbaren Unordnung einer Peripherie-Gesellschaft. Gleichzeitig macht Novy deutlich, dass eine konzeptionelle Privilegierung des Weltsystems, des Nationalstaats oder lokaler Initiativen dem dialektischen Wandel der Räumlichkeit nicht gerecht wird. Eine der Stärken von Novys Darstellung liegt gerade in der Verknüpfung von Entwicklungen auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene. Daher ist sie auch weit mehr als eine weitere Ländermonografie über Brasilien. Neben der deutschsprachigen Fassung ist auch eine brasilianische Ausgabe des Buches beim Verlag Vozes in Vorbereitung, was als ein Ausweis seiner hohen Aktualität zu werten ist. 

Andreas Novy: Brasilien: Die Unordnung der Peripherie. Von der Sklavenhaltergesellschaft zur Diktatur des Geldes.  Promedia Verlag, Wien 2001. 368 S., 48,- DM

Globalisierung von unten
 von Werner Rätz

Maria Mies benutzt das Bild der Wasserscheide, um zu beschreiben, was die Proteste gegen die Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle 1999 bedeuteten. So wie man auf der Wasserscheide erst gar nicht bemerke, dass Rinnsale, Grundwasser- und Regenabflüsse ihre Richtung änderten, und sie sich doch etwas später aus vielen Winzigkeiten zu kleinen Bächen mit erkennbarem Fluss vereinigten, so sei es in Seattle mit der weltweiten Bewegung für eine „Globalisierung von unten“ gewesen. Nur gut, dass sie darauf hinweist, dass, so wie Bäche und Flüsse oft irre Umwege machten und manchmal einfach versickerten, dies auch sozialen Mobilisierungen widerfahren könne.

Ausführlich beschreibt sie dann, was in Seattle geschah, wer die Akteure des sozialen Protestes waren, wie sie sich – zuletzt auch gemeinsam – vorbereiteten und auf der Straße agierten. Manche persönlich gefärbte Anekdote ist auch für Insider neu.

In einem weiteren Kapitel werden die Themen vorgestellt, um die sich die Mobilisierung rankte. Dabei spielt die „unheilige Trinität“ von Weltbank, Internationalem Währungsfonds (IWF) und WTO die entscheidende Rolle, die schon durch die vorangegangenen Aktivitäten gegen das Multilaterale Investitionsabkommen (MAI) angelegt worden war. Einige Bemerkungen über das Wesen ökonomischer Liberalisierung und ihre Durchsetzung als weltweites Freihandelssystem in den 70er und 80er Jahren geben Hinweise auf weiterführende Fragen. Aber die Autorin weist auch deutlich darauf hin, dass Themen wie Demokratie und Umwelt und Gesundheit ebenfalls eine große Bedeutung hatten.

Das arbeitet sie dann im Kapitel über die Vorläuferbewegungen – schließlich fiel „Seattle“ ja nicht vom Himmel – deutlich heraus. Eine kurze und sehr kenntnisreiche Darstellung der Kämpfe gegen Gentechnik in der Nahrung („Frankenfood“) und ihre Produzenten (u.a. Monsanto) ist ebenso nützlich wie die vielfältigen Beispiele des weltweiten Kampfes um Sicherheit von und Selbstbestimmung über Nahrung und natürlich Ressourcen. Es wird mancheN LeserIn der ila freuen, wie stark sie die Bedeutung der – ursprünglich in Zentralamerika entstandenen – Kleinbauernallianz Via Campesina herausstreicht. Und es freut den rezensierenden Koch, dass diese nicht nur zustimmt, dass „essen zu einer politischen Aktion geworden“ ist, sondern ergänzt, „Qualitätsprodukte für die eigenen Bevölkerung herzustellen“ sei das ebenfalls (S.117).

Maria Mies vergisst aber auch nicht, auf die wichtige Rolle von weltweiten ArbeiterInnen- (nicht zuletzt in den Maquilas) und KonsumentInnenprotesten (Anti-sweatshop/Clean-Clothes-Campaign) hinzuweisen. Dabei waren es zumeist Frauen, von denen die entscheidenden Impulse ausgingen.

Es folgen zwei ausführliche Kapitel über den Fortgang der Bewegung. Zuerst werden einige Ereignisse und Treffen geschildert, die für die FreihandelsgegnerInnen im Jahr 2000 bedeutsam waren, und dann einige Bündnisse und Strategien vorgestellt, mit denen die sozialen AktivistInnen arbeiten. Dass dabei die Auswahl gelegentlich etwas subjektiv erscheint und die auf Susistenz/self-reliance orientierten Ansätze überwiegen, darf weder erstaunen noch verärgern – schließlich ist es mehr als das gute Recht einer Autorin, in ihrem eigenen Buch ihre eigene Meinung zu propagieren. Maria Mies tut dies offen und nie unfair. Sie versucht in keinster Weise, Strömungen aus der Bewegung auszugrenzen, auch wenn sie einige (wie den Fairen-Handels-Ansatz) inhaltlich kritisiert.

Das gesamte Buch ist getragen von einem Blick, der zum einen konsequent internationalistisch ist und zum anderen immer Umwelt und Menschen, ökologische und soziale Fragen zusammen sieht. Vandana Shiva zitierend fasst die Autorin politisches Fazit wie Aufgabe zusammen: „Wenn Globalisierung die Agenda der Konzerne ist, ihre Kontrolle überall zu etablieren, dann ist Lokalisierung die entgegengesetzte Agenda der BürgerInnen, um die Umwelt und das Überleben und den Lebensunterhalt der Menschen zu schützen.“ (S.215)

Maria Mies wollte ein Buch schreiben, das hilft, den „Strang der öffentlichen Meinung“ zu stärken, der nach Meinung der britischen Wirtschaftszeitung „Economist“ für die Globalisierung „so ungeheuer gefährlich“ ist, denjenigen, der betont, dass Globalisierung gemacht wurde und folglich auch beseitigt werden kann (S. 8). Der lockere, manchmal fast munter-erzählende Stil des Buches kommt all denen entgegen, für die diese Einsicht noch nicht selbstverständlich ist, die weder BewegungsaktivistInnen noch Ökonomiefachleute sind. Hoffen wir, dass es sie erreicht.

Maria Mies GLOBALisierung von unten Der Kampf gegen die Herrschaft der Konzerne, Hamburg (EVA/Rotbuch) 2001, 256 Seiten, 26,- DM