Julio Antonio Mella   Alle besprochenen Bücher  Neoliberalismus – Autonomie –Widerstand

Die offenen Feinde und ihre Gesellschaft
Oder wie man die Deutungshoheit 
über die Wirklichkeit gewinnt
von Werner Rätz 

Wer hätte es nicht schon mal gehört, vielleicht selbst gesagt: „There Ain't No Such Thing As A Free Lunch“? Das scheint uns selbstverständlich, alles im Leben hat seinen Preis. Dass es keinerlei Notwendigkeit gibt, Zusammenhänge in diesem am Marktmechanismus orientierten Schema zu deuten, fällt uns kaum noch auf. Und dennoch ist es keineswegs selbstverständlich und dieses „TANSTAAFL“- Prinzip selbst ist eine der wirkmächtigsten Formeln der intellektuellen Auseinandersetzungen der letzten fünf Jahrzehnte. Es geht zurück auf Milton Friedmanns „there is no such thing as a free meal“ und findet seinen vielleicht bekanntesten Ausdruck in Margret Thatchers “there is no such thing as a society”. (S.347) In einer verkürzten Variante wird es bei ihr zu “there is no alternative” (TINA). Bruno Leoni, ein wichtiger Theoretiker des Neoliberalismus, der sich speziell mit der Frage des Rechts beschäftigte, plädierte auch in diesem Zusammenhang gegen den Staat und die Gesetzgebung, weil diese auf die Feststellung der öffentlichen Meinung angewiesen sei, aber „there is no such thing as a social opinion“. In einer Marktwirtschaft müsse Recht von berufenen Richtern gesprochen werden, Gesetzgebung sei ein planwirtschaftliches Verfahren und könne so wenig funktionieren wie diese. (S. 155f) Und in die Debatte um gleichen Lohn für gleiche Arbeit interveniert ein anderer neoliberaler Theoretiker, Walter Williams, mit der Feststellung „There is no such thing as a just wage“ und empfiehlt auch hier die segensreiche Wirkung des Marktes, die Lohnprobleme schon lösen werde, indem sie allen Waren den angemessenen Preis zukommen lasse. (200).

Die hier zitierten Herren eint nicht nur die Rhetorik. Sie gehören auch alle zu einem exquisiten Kreis von Personen, der Mont Pèlerin Society. Diese wurde 1947 im Schweizer Bergdorf Mont Pèlerin gegründet und vereinte die damalige Prominenz liberalen Denkens. Unter den 39 Teilnehmenden befanden sich mit Maurice Allais, Milton Friedman, Friedrich August von Hayek und George J. Stigler allein vier spätere „Wirtschaftsnobelpreisträger“ sowie mit z. B. Walter Eucken, Albert Hunold, Fritz Machlup, Ludwig von Mises, Michael Polanyi, Karl Popper und William Rappard eine Vielzahl von höchst einflussreichen Persönlichkeiten der folgenden Jahre. (S. 210, 391f) Die Gesellschaft hat ihre Bedeutung kontinuierlich ausgeweitet und verfügt heute über mehr als tausend Mitglieder in über 50 Ländern. Es handelt sich dabei ganz überwiegend um Wissenschaftler (nur fünf Prozent sind Frauen) in Universitäten und privaten Instituten, aber auch um Wirtschaftsführer, Politiker und Journalisten. 

In Lateinamerika schrieben Angehörige der Gesellschaft Geschichte: „Chile unter Diktator Augusto Pinochet (diente) Wirtschaftswissenschaftlern und Wirtschaftspolitikern als ‚Versuchslabor'. Von 1975 an konnte an einem konkreten Fall und an der Bevölkerung eines konkreten Landes ein Set an Theorien aus dem Neoliberalismus ausprobiert werden. Dabei waren es nicht nur die monetaristischen Lehren resp. Doktrinen, die in Chile Anwendung fanden. Genauso wurde auf den Ansatz der Public-Choice-Theorie und auf Konzepte Hayeks zurückgegriffen. Die von den chilenischen ‚Chicago-Boys' unter Billigung und Empfehlung von Arnold Harberger und Friedman durchgeführten wirtschaftspolitischen Maßnahmen haben nicht nur den marktradikalen Umbau des Landes befördert, sondern sollten nach Aussagen Friedmans in einem Brief an Pinochet zu einer ‚effective social market economy' führen. Innerhalb des pinochistischen Gewaltrahmens boten sich für die Technokraten und Experten einzigartige Möglichkeiten, endlich ihre Vorstellung der einzig richtigen und möglichen Erkenntnis in Politik umzusetzen und entsprechende institutionelle Rahmenbedingungen zu schaffen.“ (S.176)

Zwar sind hier mit Harberger und Friedman zwei bedeutende Mitglieder der MPS eingebunden (auch Hayek ist verschiedentlich involviert), aber die unmittelbare politische Intervention ist nicht das eigentliche Anliegen der Gesellschaft. Schon beim Gründungstreffen war man sich zwar einig, dass die eigenen Einflussmöglichkeiten in Politik und Gesellschaft minimal waren (Karl Popper: „Unsere augenblickliche Lage ist beinahe zum verzweifeln.“ Übers. hier und im Folgenden WR; S. 102-106). Und so stimmte man überein, dass „die Bedeutung des Treffens darin lag, zu zeigen, dass wir nicht alleine waren“, wie es Friedman formulierte. Stigler fasst die Funktionsweise der MPS später zusammen: „Die Gesellschaft…gibt keine Bücher oder Periodika heraus, engagiert sich nicht in politischen Aktivitäten, veröffentlicht keine Erklärungen und ihre Mitglieder decken nach wie vor ein wirklich breites Spektrum an Herangehensweisen an wirtschaftliche und politische Fragen ab.“ Zwar wollte man, in den Worten Hayeks, „eine geschlossene Gesellschaft, nicht offen für alle und jeden, sondern nur für Leute, die mit uns bestimmte allgemeine Überzeugungen teilen“. Aber während die Linke sich oft bis heute Zusammenarbeit nur vorstellen kann, wenn es Einigkeit in den Inhalten, oft bis ins Detail, gibt (manch leidvolle Diskussion um das letzte Komma in irgendeinem Aktionsaufruf zeugt davon), bedeutet das für die MPS, dass sie „die Verschiedenheit willkommen heißt“ (MPS-Präsident Edwin Feulner beim Jubiläum 1997). In der 1947 verabschiedeten „Feststellung der Ziele“ heißt es folgerichtig: „Die Gruppe strebt keinerlei Propaganda an. Sie will keine detaillierte oder enge Orthodoxie etablieren. Sie ist mit keiner speziellen Partei verbunden. Ihr Ziel ist es lediglich, zu Aufbau und Sicherung einer freien Gesellschaft beizutragen, indem sie den geistigen Austausch von Meinung fördert, die von bestimmten Ideen beseelt sind und weit angelegte Konzepte miteinander teilen.“

Es ging und geht also um die Beeinflussung von Meinung. Das ist eine langfristige Aufgabe und immer wieder gab es darum Auseinandersetzungen in der MPS (und Walpen geht auf einige ausführlich ein). Zu diesem Zweck beginnt die Gesellschaft Mitte der Fünfziger Jahre mit dem Aufbau des ersten von inzwischen über 100 mit ihr verbundenen Think-Tanks, dem Insitute of Economic Affairs in Großbritannien (S.129). Diese Einrichtungen spielen im Laufe der Zeit eine immer größere Rolle in der Beeinflussung des Alltagsverstandes. Es gelingt den Neoliberalen viele scheinbare oder tatsächliche Evidenzen aufzunehmen, die Menschen tagtäglich in den sozialstaatlich regulierten kapitalistischen Gesellschaften wahrnehmen. „Auch wenn ihre Kritiken an den fordistisch-keynesianischen Politiken überzogen waren, so fielen ihre Anrufungen der Lohnabhängigen als selbstverantwortliche Subjekte im Arbeitsprozess auf einen ‚fruchtbaren Boden', denn im sozialen Gedächtnis und in der Alltagserfahrung war die monotone, repetitive und geisttötende Arbeit berechtigterweise negativ konnotiert. Gleichfalls wurden arrogantes Befehlen und Diktieren aus den vielschichtigen, gestaffelten Chefetagen verabscheut. Die Arbeitenden warteten auf jede Möglichkeit, es ‚denen dort oben' zu zeigen. Hinzu kamen die vielen Erfahrungen mit ‚arroganten' Staatsbeamten, die auch noch in der Freizeit Ärger bereiteten. Die in die Alltagssprache übersetzten Konzepte von Hayek zum ‚tacit knowlegde', dem jeweiligen in den Arbeitserfahrungen geronnen Wissen, und ihre Verbindung mit der Forderung nach mehr Handlungsspielräumen, Eigenaktivität und Selbstverantwortung fanden eine entsprechende Auftreffstruktur. Das gleiche gilt für die in der Public-Choice-Theorie angebotene ‚Rache' an den Staatsbeamten und –bürokraten, die vor allem von den neokonservativen Kräften massiv populistisch geschürt wurde und wird. Aufgegriffen wurde diese Theorie aber auch von Bürgerbewegungen in den ehemals sozialistischen Staaten.“ (S.293)

Aus diesen wenigen Ausführungen sollten die beiden wesentlichen Arbeitsstränge Walpens deutlich geworden sein. Er beschreibt zum einen die Entwicklung der Mont Pèlerin-Society seit ihrer Gründung, stellt ihre Absichten und Schwierigkeiten dar und macht ihre Bedeutung sichtbar. Dabei wird gut erkennbar, wie breit die in der Gesellschaft vertretenen Positionen waren. Insbesondere den dauernden, auch heute noch höchst virulenten Konflikt zwischen „Utopisten“ und „Pragmatikern“ arbeitet er stark heraus. Zielen die einen eher auf tagespolitische Durchsetzung des je Erreichbaren, gilt den anderen die Reinheit der Lehre alles. Benannt werden auch zahlreiche ökonomische Denkschulen, die aus der MPS kommen oder mit ihr eng verbunden sind, wie die schon erwähnten Public-Choice-Theorie oder Leonis Freiheit-und-Recht-Schule. Neben Hayek und Friedmann sind aber auch die Humankapitaltheorie von Gary Becker oder der Markttransaktionskostenansatz von Ronald Coase, beide ebenfalls Nobelpreisträger, zu erwähnen. (S.152-156). In diesem Themenkomplex wird der Leserin ein Grundwissen über wirtschaftswissenschaftliche Diskussionsstände zugetraut, ohne dass die Lektüre schwer fällt.

Einfacher ist der zweite Strang zwar für ungeübte Leser ebenfalls nicht, aber er wird mit umfassenderem Material jeweils eingeführt und dargestellt: Wie es der Untertitel verspricht, begleitet der Autor die historische Linie mit grundsätzlichen hegemonietheoretischen Überlegungen. Dazu greift er ganz wesentlich auf Konzepte Antonio Gramscis zurück. Diese werden so umfassend reflektiert, dass dem aus dem Text heraus gefolgt werden kann ohne eigene Kenntnis von Gramscis Schriften. Besonders intensiv beschäftigt er sich mit Gramscis aus dem Ablauf des ersten Weltkriegs gewonnen Bild des „Stellungskrieges“: „Die Debatte über den Staat und die radikale Staatskritik sollte im Anschluss an Gramsci selber nochmals kritisch gelesen werden. Was in der utopistischen Konzeption als eine Konsequenz des Ansatzes erschien, die Forderung nach der Abschaffung des Staates, wäre mit Gramsci als der ‚vorgeschobene Schützengraben' zu verstehen, der sich – rhetorisch – nicht nur leicht attackieren lässt, sondern der auch darüber hinwegtäuschen kann, dass sich dahinter eine ‚robuste Kette von Festungen und Kasematten' befindet.“ (S.266)

Alles in allem ein umfassendes Buch mit einem beeindruckenden Anmerkungs- und Datenapparat, das zur historischen wie zur theoretischen Aufhellung des Phänomens „Neoliberalismus“ unverzichtbar ist. Es liefert einen umfassenden Beitrag zu der notwendigen Diskussion, wie die emanzipatorischen Kräfte ihrerseits wieder Deutungshoheit über die gesellschaftliche Wirklichkeit gewinnen könnten. Autor und Verlag haben damit die geplante Reihe „zur Geschichte und Kritik der politischen Ökonomie“ mit einem Glanzstück eröffnet, das Maßstäbe setzt.

Bernhard Walpen: Die offenen Feinde und ihre Gesellschaft. Eine hegemonie-theoretische Studie zu Mont Pèlerin Society ; Band 1 der Schriften zur Geschichte und Kritik der Politischen Ökonomie, Hamburg 2004, 496 Seiten, 34,80 Euro

Revolutionär mit Profil
Biographische Annäherung an Julio Antonio Mella
 von Gert Eisenbürger

Julio Antonio Mella wurde nur 26 Jahre alt. Dennoch war er eine herausragende Persönlichkeit der lateinamerikanischen Linken. Er prägte die cubanische Studentenbewegung zu Beginn der zwanziger Jahre, war 1925 Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei Cubas (PCC), gehörte während seines Exils in Mexiko zur Führungsspitze der dortigen KP, agierte als eigenständiger Kopf in der internationalen kommunistischen Bewegung und geriet schließlich mit dieser in Konflikt. Um seine Ermordung in der Nacht vom 10. auf den 11. Januar 1929 in Mexiko-Stadt ranken sich bis heute Spekulationen: Wurde Mella von Agenten der in Cuba herrschenden Machado-Diktatur umgebracht oder war er - elf Jahre vor der Ermordung Trotzkis in Mexiko - Stalins erstes Opfer in Lateinamerika?

Mella war nicht nur einer der interessantesten politischen Köpfe seiner Zeit, sondern sah auch gut aus, verfügte über ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein und hatte Charisma, ähnelte also in seiner Ausstrahlung zweifellos dem Argentinier Ernesto „Che“ Guevara. Wie Che wurde auch Mella nach seinem Tod zum Mythos. In Cuba ist er bis heute eine revolutionäre Ikone, sein Konterfei ziert neben denen von Che und Camilo Cienfuegos das Logo des Kommunistischen Jugendverbandes UJC. Was Mella Ende der zwanziger Jahre in Mexiko plante, nämlich eine Guerillagruppe aufzubauen, um eine Landung in Cuba vorzubereiten und dort Machado bewaffnet zu bekämpfen, realisierten Castro und seine Compañeros drei Jahrzehnte später, nur dass der Diktator inzwischen Batista hieß. Entsprechend existieren in Cuba von Mella nur Heldenbiographien, ohne Brüche in seinem persönlichen und politischen Leben - und natürlich ohne Widersprüche zur Kommunistischen Partei Cubas. Christine Hatzky will mit ihrer Biographie Mellas Persönlichkeit und politischen Werdegang entmythologisieren: „Die ideologischen Deformierungen und Reduzierungen dieses 'nachträglich konstruierten, kohärenten Lebenslaufs' durch die kubanische Politik machen es geradezu erforderlich, seine Lebensgeschichte neu zu erzählen.“. Dabei profitierte sie von einer deutlichen Verbesserung der Quellenlage in den vergangenen Jahren, vor allem hatte sie in Moskau Zugang zum Archiv der „Kommunistischen Internationale“ (Komintern).

Mella wurde am 25. März 1903 in La Habana als uneheliches Kind der Irin Cecilia Magdalena McPartland geboren. Sein Vater war der angesehene und wohlhabende Herrenschneider Don Nicamor Mella y Brea. Er stammte ursprünglich aus der Dominikanischen Republik und war der Sohn des Unabhängigkeitskämpfers General Ramón Matías Mella y Castillo. Das politische Engagement Julio Antonio Mellas begann 1922, als die cubanischen StudentInnen gegen die maroden Strukturen an der Uni protestierten. Mella, der über großes rhetorisches Geschick verfügte und als erfolgreicher Sportler an der Uni bekannt war, wurde bald der Sprecher der Bewegung und Vorsitzender der neu gegründeten Federación de los Estudiantes Universitarios (FEU). Anders als vielen ihrer MitstudentInnen, denen es vor allem um die Hebung des Ausbildungsniveaus ging, stellten die politisierten AktivistInnen um Mella bald auch weitergehende Forderungen auf. Ihnen ging es um die vollständige Souveränität Cubas und das Zurückdrängen des US-amerikanischen Einflusses. Dafür strebte Mella ein Bündnis mit außeruniversitären Gruppen an und suchte den engen Kontakt zur – damals mehrheitlich anarchysyndikalistischen - Gewerkschaftsbewegung. Einen prägenden Einfluss auf ihn übte der afrocubanische Gewerkschafter Alfredo López aus, der 1926 im Gefängnis ermordet wurde. Gegen Ende des Jahres 1923 gerieten die linken StudentInnen an der Uni zunehmend in die Defensive. Die meisten ihrer KommilitonInnen gaben sich mit einigen universitären Reformen zufrieden und wollten sich wieder dem Studium und ihrer Karriere widmen. Am 30. Dezember 1923 trat Mella von seinem Amt als FEU-Vorsitzender zurück. Er konzentrierte fortan seine politischen Aktivitäten auf die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und setzte sich mit marxistischer Theorie auseinander. Sein Lieblingsprojekt war die Universidad Popular José Martí, einer Abendschule mit Bildungsangeboten für ArbeiterInnen. Bildung sollte nicht länger ein Privileg der Eliten sein.

Im November 1924 wurde Gerardo Machado cubanischer Präsident. Seine Amtszeit war durch zunehmende Repression gegen die Arbeiterbewegung und andere soziale Organisationen geprägt. Diese traf auch die politischen Projekte, an denen Mella federführend beteiligt war, wie die Universidad Popular José Marti, die Liga Antiimperialista und die PCC. Im November 1925 wurden Mella und fünfzig weitere linke AktivistInnen verhaftet. Anfang Dezember trat der damals 22-Jährige im Knast in einen unbefristeten Hungerstreik. So etwas hatte es bis dahin in Cuba nicht gegeben. Die PCC war äußerst skeptisch und versuchte Mella von seinem Vorhaben abzubringen. Doch der ließ sich nicht beirren und binnen weniger Tage trat genau das ein, was er erreichen wollte: eine breite Solidarisierung mit seiner Person und seinem Anliegen. Ein Komitee Pro Libertad de Mella wurde gegründet, dessen Aktivitäten von linken SchülerInnen und StudentInnen getragen, das aber von zahlreichen bürgerlichen Intellektuellen unterstützt wurde. Auch die Presse ergriff Partei für Mella und in verschiedenen lateinamerikanischen Hauptstädten sowie in New York wurde für die Freilassung der Gefangenen demonstriert. Mellas Gesundheitszustand verschlechterte sich unterdessen täglich. Seinen Tod kurz vor Weihnachten wollte Machado dann doch nicht riskieren und so ordnete er am Abend des 23. Dezember Mellas Freilassung auf Kaution an. Seine Mitgefangenen blieben allerdings weiter in Haft.

Nach seiner Entlassung musste sich Mella in der Kommunistischen Partei rechtfertigen. Man warf ihm wegen des Hungerstreiks u. a. Disziplinbruch, Verweigerung des Gehorsams und Beziehungen zum Bürgertum vor. Es wurde ein parteiinternes Tribunal organisiert, das mit seinem Parteiausschluss endete. Am 18. Januar 1926 erhielt Mella eine erneute Vorladung von der Polizei. Es war klar, dass Machado nach seiner Niederlage in der Hungerstreik-Kraftprobe nicht klein beigeben würde. Da zu befürchten war, dass er wieder inhaftiert würde, floh Mella kurz vor dem Termin mit einem Bananenschiff nach Mexiko.
Trotz seines Ausschlusses aus der PCC nahmen ihn die mexikanischen Kommunisten sofort nach seiner Ankunft in ihre Partei auf. Seine Aktivitäten in den mexikanischen Exiljahren konzentrierten sich auf drei Schwerpunkte: Antiimperialistische Mobilisierungen gegen die Vorherrschaft der USA in Lateinamerika, wozu z.B. die Unterstützung Sandinos in Nicaragua gehörte, der Aufbau einer linken Gewerkschaftszentrale in Mexiko und die Organisierung eines Bündnisses cubanischer Exilierter gegen Machado mit dem Ziel, eine bewaffnete Gruppe für ein Landungsunternehmen in Cuba aufzustellen. In all diesen Projekten agierten die kommunistischen Organisationen widersprüchlich. Sandino wurde anfangs von der Kommunistischen Internationalen unterstützt, dann aber nach der Stalinisierung der Komintern fallen gelassen, weil er auf seiner Eigenständigkeit beharrte und auch mit bürgerlichen Bündnispartnern zusammen arbeitete. 

Die Frage des Aufbaus einer linken Gewerkschaftszentrale war innerhalb der mexikanischen KP umstritten. Die Partei setzte lange auf die Arbeit innerhalb der offiziellen Gewerkschaftszentrale CROM, um ihre guten Beziehungen zur Regierung nicht zu gefährden. Gehörte Mella mit der Forderung des Aufbaus einer linken Gewerkschaft unter Mexikos Kommunisten lange zu den „Linken“, agierte er bzgl. Cuba als „Rechter“, da er, ähnlich wie Sandino, auch bürgerliche Oppositionelle für die von ihm initiierte Asociación de los Nuevos Emigrados Revolucionarios de Cuba (ANERC) integrierte und keine kommunistische Kontrolle der Organisation anstrebte. Neben diesen Initiativen und mehreren Reisen, die ihn u. a. nach Brüssel zum „Weltkongress gegen Imperialismus und koloniale Unterdrückung“, nach Moskau und nach New York führten, entfaltete Mella auch eine intensive publizistische Tätigkeit. Bedeutsam war seine Auseinandersetzung mit den Schriften José Martís, deren kritischen und antiimperialistischen Gehalt er herausarbeitete. Mella war auch der erste cubanische Marxist, der die Überwindung der rassistischen Diskriminierung der AfrocubanerInnen und der politischen und sozialen Benachteiligung der Frauen als eigenständige Ziele formulierte.

Am Abend des 10. Januar 1929 wurde Mella auf offener Straße niedergeschossen und erlag wenige Stunden später seinen Verletzungen. Obwohl der schwerverletzte Mella selbst noch das Machado-Regime für das Attentat verantwortlich machte, versuchten die mexikanische Regierung und ihre Medien, einen politischen Hintergrund des Mordes zu negieren und sprachen stattdessen von einem Verbrechen aus Leidenschaft. Mella war die letzten Monate seines Lebens mit der italienischen Fotografin und Kommunistin Tina Modotti zusammen. Die mexikanische Presse suchte Tina Modotti wegen einiger Aktfotos und ihrer verschiedenen Liebesbeziehungen als unmoralische Person und „femme fatale“ zu diffamieren, die die Männer zu Verzweiflungstaten treibe. Erst als bekannte Intellektuelle gegen die Schmutzkampagne protestierten, begannen Ermittlungen über mögliche politische Hintergründe des Mordes, die zunächst keine Ergebnisse brachten. Die Attentäter wurden erst zwei Jahre später aufgrund eines Hinweises festgenommen. Die Freundin von einem der beiden Mörder hatte ihn bei der Polizei angezeigt, weil er ihr gegenüber die Tat zugegeben hatte. Im Prozess gestanden die beiden Attentäter, von José Magriñat, einem Mitarbeiter des cubanischen Geheimdienstes in Mexiko, beauftragt und bezahlt worden zu sein.

Christine Hatzky untersucht auch die Hinweise auf eine Verwicklung stalinistischer Kreise in das Attentat. Diese seit den dreißiger Jahren immer wieder aufgestellten Thesen machten sich meistens ebenfalls an der Person Tina Modottis und ihrer Beziehung zu dem sowjetischen Agenten Vitorio Vidali fest. Vidali war zehn Jahre später an dem ersten – gescheiterten – Attentat auf Trotzki beteiligt. Nach Ansicht Hatzkys legt keiner der Autoren, die eine sowjetische Beteiligung an der Ermordung Mellas behaupten, dafür schlüssige Beweise vor: „Meine eigenen Recherchen im RGASPI (Archiv der Kommunistischen Internationale – G.E.) – zum Archiv des russischen Geheimdienstes hatte ich keinen Zugang – brachten keine weiteren Indizien für die Vermutung, dass Mella von seinen eigenen Genossen ermordet wurde. Ich gewann dort eher den Eindruck, dass Mella innerhalb der kommunistischen Strukturen zwar zunehmend unangenehm auffiel, aber keineswegs so bedeutend war, als dass man ihn hätte beseitigen müssen.“

Insgesamt ist Hatzkys Biographie ein hochinteressantes Buch. Weit über den hier skizzierten biographischen Rahmen hinaus erfährt man vieles über die cubanische und mexikanische Geschichte in den zwanziger Jahren, über die intellektuellen Strömungen Lateinamerikas in jener Zeit und über die Politik der Kommunistischen Internationale in Lateinamerika. Dazu schildert sie die Persönlichkeit Mellas, seine Selbstinszenierung, seine widersprüchlichen Beziehungen zu Frauen und seiner Familie. Obwohl das Buch einen akademischen Hintergrund hat – es ist aus Hatzkys Dissertationsschrift hervorgegangen – ist es erfreulich gut lesbar. Bezüglich des formulierten Anspruchs der Autorin, Mella zu entmythologisieren, ist anzumerken, dass Mella ohne Heiligenschein keineswegs schlecht aussieht. Er war - vielleicht mehr als es seine offiziellen Biographen zu zeigen vermochten - eine faszinierende Persönlichkeit, ein kluger politischer Aktivist, ein kritischer politischer Denker und ein großer lateinamerikanischer Intellektueller. 

Christine Hatzky: Julio Antonio Mella (1903-1929) - Eine Biografie, Vervuert Verlag, Frankfurt/M. 2004, 436 Seiten, 56 Euro

Neoliberalismus–Autonomie–Widerstand
Neue Publikation zu sozialen Bewegungen
 in Lateinamerika
 von Ulrich Mercker

Das neoliberale Modell kann nicht mit kraftvollen und mobilisierungsfähigen sozialen Bewegungen koexis-tieren. Eines seiner Hauptziele in dieser Etappe besteht, ganz wie in den Dokumenten von Santa Fe festgelegt, in der Neutralisierung der organisierten Zivilgesellschaften, da sie zum wichtigsten Faktor seiner Delegitimierung zu werden drohen“, schrieb der uruguayische Sozialwissenschaftler und Journalist Raul Zibechi am 3. Januar 2005 in einem Kommentar der mexikanischen Tageszeitung La Jornada anlässlich der Wahl des bewährten Kämpfers für die politische Unabhängigkeit der ecuadorianischen Indígena-Bewegung CONAIE, Luis Macas, zum Vorsitzenden der Organisation. Macas hatte sich in den 80er und 90er Jahren um den Aufbau der Organisation verdient gemacht, war aber 1996 aus der Führungsriege zurückgetreten, um fortan als Rektor der „Interkulturellen Universität indigener Nationalitäten und Völker“ in Quito zu wirken. Seine Rückkehr an die Spitze der CONAIE ist gleichbedeutend mit dem Versuch der Organisation, ihre durch Spaltungen und erfolgte Kooptationen verloren gegangene Autonomie zurück zu erobern. 

In einer politischen Konjunktur, die durch die massive Implementierung neoliberaler Wirtschaftspolitik auf dem gesamten Kontinent, zugleich aber auch durch Wahlerfolge linker bzw. sozialdemokratischer Parteien in den meis-ten Ländern Lateinamerikas gekennzeichnet ist, kommt ein Buch, das sich mit dem Stand sozialer Bewegungen in der Region auseinander setzt, sehr gelegen. Denn die durch aggressiven Marktfundamentalismus und globalen „Krieg gegen den Terrorismus“ aufgeheizte weltpolitische Situation lässt nationalen Regierungen nur geringen Spielraum in der Ausgestaltung einer programmatisch auf soziale Gerechtigkeit und Demokratisierung ausgerichteten Politik. Die z.T. hämischen Medienkommentare zu den vergleichsweise dünnen sozialpolitischen Erfolgen in der bisherigen Amtszeit des brasilianischen Hoffnungsträgers Lula sprechen hier eine beredte Sprache.

Das deutliche Erstarken neuer sozialer Bewegungen in weiten Teilen Lateinamerikas seit dem Ende der 90er Jahre gibt jedoch Anlass zu Hoffnungen, dass sich genügend gesellschaftlicher Druck mobilisieren lässt, um gewählte Regierungen dazu zu zwingen, ihre in Wahlkämpfen propagierten Ziele weiter zu verfolgen. Von entscheidender Bedeutung dafür wird allerdings die Fähigkeit der Bewegungen sein, autonom zu agieren und nicht den Verlockungen der Machtbeteiligung zu erliegen. Nur unabhängige, in weiten Teilen der Bevölkerung verankerte soziale Organisationen sind in der Lage, als Korrektiv bzw. gelegentlich auch als Antipode zur staatlichen Politik aufzutreten. Die letzten sieben Jahre rot-grüner Regierungspolitik in Deutschland liefern den leidvollen Beweis für diese These.

Mit dem Band „Neoliberalismus – Autonomie – Widerstand, Soziale Bewegungen in Lateinamerika“, verbindet das Herausgeberteam nicht den Anspruch, „einen allgemeinen Überblick“ zu geben, „vielmehr sollen beispielhaft Reaktionen sozialer Bewegungen auf die Zumutungen der neoliberalen Ordnungen“ (S. 11 f.) untersucht werden. Dabei begreifen sie zutreffend den Neoliberalismus als „Projekt, das über seine wirtschaftlichen Implikationen und deren gewaltsame Durchsetzung hinaus eine umfassende Ökonomisierung des Sozialen“ beinhaltet und damit nicht nur ein „ökonomisches, sondern auch sozialkulturelles Programm“ (S. 14) ist. Hieraus leitet sich ihre Forderung nach stärkerer Einbeziehung der auf dem amerikanischen Kontinent verbreiteteren Ansätze der Cultural Studies an die hierzulande betriebene Bewegungsforschung ab. Äußerst verdienstvoll ist in diesem Zusammenhang die Veröffentlichung der erstmals ins Deutsche übertragenen Studie einer in den USA wirkenden lateinamerikanischen Autorengruppe (Sonia E. Alvarez, Evelina Dagnino, Arturo Escobar, 1998) „Kultur und Politik in sozialen Bewegungen Lateinamerikas“ (S. 31-58), die sämtlichen anderen AutorInnen des Buches als Referenzrahmen diente. 

In elf weiteren Einzelbeiträgen kommt die Unvergleichbarkeit sozialer Bewegungen in ausgewählten Ländern Lateinamerikas hinsichtlich ihres jeweiligen Status und ihrer politischen Reflektiertheit deutlich zum Ausdruck, wobei vereinzelt die politisch-historische Einordnung in den Entwicklungsprozess des jeweiligen Landes ein wenig zu kurz kommt. In einer Mischung von Länderanalysen und theoretischer Auseinandersetzung mit den Foucaultschen grundlegenden Macht- und Herrschaftsfragen sowie mit solchen zum Verhältnis von Ethnizität und Nation, zur Geschlechterfrage, zur Bündnisfähigkeit und Transnationalität mancher Bewegungen wird ein „weites Feld“ durchpflügt, das vom zapatistischen Konzept des expliziten Machtverzichts im Norden des Kontinents über die Bolivarianische Bewegung Venezuelas bis zu den „Situationisten“ im Großraum Buenos Aires reicht. 

In kenntnisreichen Analysen werden die je spezifischen Verhältnisse in Kolumbien, Chile, Guatemala, Brasilien, Argentinien, Venezuela, Bolivien, Uruguay und Mexiko dargestellt. Verbindende Fragestellungen sind dabei die nach dem Demokratisierungspotential der unterschiedlichen Bewegungen, ihrem Verhältnis zu politischen Parteien bzw. zum System der repräsentativen Demokratie überhaupt und zum ambivalenten Charakter der Forderung nach Autonomie. So kann die Schaffung autonomer Räume auch durchaus im Sinne der von Dieter Boris diagnostizierten „Zersplitterungs- und Pulverisierungstendenz der gegenwärtigen Sozialstrukturen Lateinamerikas“ (zit. nach O. Kaltmeier et al., S. 17) insofern funktional sein, als sie den Souveränitätsverlust von Nationalstaaten beschleunigen hilft und damit neoliberalen Deregulierungsbemühungen Tür und Tor öffnet. Das Buch enthält eine Fülle hochspannender Anregungen zum Weiterdenken (und -handeln) und vermittelt wertvolle aktuelle Einblicke in die gebrochenen Realitäten lateinamerikanischer Gesellschaften.

Hrsg. v. Olaf Kaltmeier, Jens Kastner u. Elisabeth Tuider: Neoliberalismus - Autonomie - Widerstand Soziale Bewegungen in Lateinamerika 2004. 278 S. Westfälisches Dampfboot, ISBN 3896915789  24,80 Euro