Alle besprochenen Bücher    Mexikos Linke unter der Lupe

Die Linke in der Krise 
neoliberaler Hegemonie
Buchbesprechungen
 von Malte Meyer

Mit Finanz- und Hegemoniekrisen des Neoliberalismus hat die lateinamerikanische Linke weit mehr Erfahrung als die europäische. Als in Europa noch darüber diskutiert wurde, ob der Höhenflug der New Economy die Überwindung klassischer Konjunkturzyklen signalisiere, stand der argentinische Staat bereits kurz vor seinem finanziellen Bankrott. Und während die materielle Privatisierung des bundesdeutschen Schienenverkehrs noch längst nicht vom Tisch ist, gehen einige lateinamerikanische Regierungen zur Renationalisierung strategisch wichtiger Wirtschaftssektoren über. Mehr noch: Bei den für derartige Maßnahmen verantwortlichen PolitikerInnen handelt es sich häufig um ehemalige AktivistInnen aus den sozialen Oppositionsbewegungen. Ist diese Vielzahl bemerkenswert synchroner Regierungswechsel nicht etwas völlig anderes als klassische Elitenzirkulation?

Zwei unlängst im Hamburger VSA-Verlag erschienene Bücher haben das Spannungsverhältnis von Staatlichkeit und Autonomie zum Thema, in dem sich die Linke – nicht nur in Lateinamerika und nicht erst in diesem Jahrzehnt – bewegt. Beide Studien geben Auskunft über historische Hintergründe, Praxisformen und Zukunftsaussichten linker Politik und beantworten Fragen, mit denen sich auch europäische Linke auf unverhoffte Weise konfrontiert sieht: Welche politischen Chancen eröffnen sich durch die Krise des Neoliberalismus? Wie verhält sich linke Regierungsbeteiligung zur Dynamik außerparlamentarischer Bewegungen? Was macht die Staatsmacht mit der lateinamerikanischen Linken? Und vor allem: Gibt es bereits einen real existierenden „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“?

Die in der Festschrift für den marxistischen Lateinamerikaexperten Dieter Boris zusammengefassten Antworten auf diese Fragen fallen zwiespältig aus. Der von Anne Tittor und Stefan Schmalz herausgegebene Band überzeugt durch schlüssige Komposition sowie dadurch, dass modischen Bekenntnissen durchgängig die besseren Argumente vorgezogen werden. Deutlich wird in den verschiedenen Länderstudien auf der einen Seite, dass der Erfolg vieler progressiver Formationen weniger der Ausgangs- als vielmehr der Kulminationspunkt linker Mobilisierungen ist. Diese gehen häufig bis auf den Widerstand zurück, den soziale Bewegungen gegen Menschenrechtsverletzungen, Arbeitslosigkeit und Armut seit den 1980er Jahren geleistet haben. Skeptisch zeigen sich viele Beiträge auf der anderen Seite auch, wenn die Handlungsspielräume linksgerichteter Regierungen überschätzt werden: „Selbst wenn das instrumentelle Verhältnis, das Parteien und Gewerkschaften zu sozialen Bewegungen hatten, vielerorts überwunden scheint und neue Formen der Kooperation erprobt werden, verlieren diese oft nach Zeiten hoher Mobilisierung an Dynamik und suchen Wege aus dem Dilemma, sich einbinden zu lassen oder in die Marginalisierung zu fallen.“

Die Frage nach dem politischen Preis von Repräsentanz und Institutionalisierung stellt sich vor allem deshalb, weil auch Weltbank und IWF seit längerem über die Legitimationskrise des Neoliberalismus beraten. Symptomatisch hierfür sind Überlegungen, zu einem „New Deal“ für die Globalisierung zu kommen, wie sie etwa vom Establishment-Organ Foreign Affairs vorgetragen werden. Neokorporatistische Modelle wie diese sorgen dafür, dass Einführungen zur Geschichte der lateinamerikanischen Linken längst nicht nur von historischem Interesse sind. Immerhin hatten sich revolutionäre und reformistische Kräfte in der Zeit zwischen den 1930er und den 1970er Jahren gleichermaßen mit der explizit nicht-liberalen Hegemonie importsubstituierender Industrialisierung auseinander zu setzen.

Wer einen gut geschriebenen Überblick über die wichtigsten Motive, ProtagonistInnen und Etappen lateinamerikanischer Emanzipationsbewegungen im 20. Jahrhundert sucht, trifft mit Romeo Reys Studie „Im Sternzeichen des Che Guevara“ eine solide Entscheidung. Zu Gute kommt dem Buch unter anderem die journalistische Erfahrung, die der Autor als langjähriger Lateinamerikakorrespondent deutschsprachiger Zeitungen gesammelt hat. Rey geht hart mit den Fehlern der lateinamerikanischen Linken ins Gericht – insbesondere mit denen der kommunistischen und der Guerillabewegung. „Bei diesen misslungenen Versuchen, den Umsturz mit brachialer Gewalt um jeden Preis herbeizuführen, ist viel Geschirr zerschlagen und nur wenig für die Sache der Revolution erreicht worden. Hunderttausende haben dabei Lateinamerikas Erde mit ihrem Blut getränkt. Wer dieser Hekatomben mit einem Minimum an Pietät und Rationalität gedenkt, wird sich in Zukunft gut überlegen müssen, wann der Zeitpunkt zum bewaffneten Aufstand gekommen ist.“ Gegenwärtige und zukünftige Emanzipationsbewegungen müssten sich aus diesem Grund unbedingt am Schlüsselkriterium demokratischer Form und Substanz messen lassen. Für die Vergangenheit der lateinamerikanischen Linken hat Rey demonstriert, dass ein solcher Gesichtspunkt nicht abstrakt ist, sondern an konkreten politischen Erfahrungen ansetzt. 

Stefan Schmalz, Anne Tittor (Hg.): Jenseits von Subcomandante Marcos und Hugo Chávez: Soziale Bewegungen zwischen Autonomie und Staat. Festschrift für Dieter Boris, VSA-Verlag, Hamburg 2008, 254 Seiten, 20,80 Euro

Romeo Rey: Im Sternzeichen des Che Guevara: Theorie und Praxis der Linken in Lateinamerika, VSA-Verlag, Hamburg 2008, 246 Seiten, 18,80 Euro

Mexikos Linke unter der Lupe
Buchbesprechung
 von Gerold Schmidt

Der in Nürnberg lebende Politikwissenschaftler und Publizist Albert Sterr hat ein neues Buch zu Mexiko veröffentlicht. Seit Herbst 2008 im Buchhandel erhältlich, ist „Mexikos Linke – ein Überblick. Soziale Bewegungen, Guerillagruppen und die 'Andere Kampagne' der Zapatisten“. Einerseits leistet das Buch eine umfassende Momentaufnahme der verschiedenen linken Manifestationen auf parlamentarischer, außerparlamentarischer und bewaffneter Ebene. Andererseits bietet es eine mit zahlreichen Rückgriffen in die jüngere mexikanische Geschichte angereicherte politische Analyse Mexikos, der Mensch nicht immer im Detail zustimmen muss, die aber äußert hilfreich für das Verständnis des Landes ist.

In der Einleitung versucht Sterr zu klären, was denn heute noch links sei. Bei dieser Anstrengung ist er nicht der Einzige und auch sein Versuch ist letztendlich eine Annäherung. Hier sei nur angemerkt, dass Sterr breit zitiert und somit den LeserInnen Optionen für die eigene Entscheidung gibt. Zudem weist er darauf hin, dass der den verschiedenen Akteuren und ihren politischen Positionen eingeräumte Platz nicht notwendigerweise ihrer gesamtgesellschaftlichen Bedeutung entspricht. Das erweist sich jedoch als Vorteil, denn detailliertere Informationen beispielsweise über die mexikanische Guerilla abseits der ZapatistInnen und vielleicht noch eingeschränkt des Revolutionären Volksheeres (EPR) sind anderswo kaum zu finden. 
Das Buch ist in zwei Teilen konzipiert. Im ersten, kleineren Teil schließt Sterr praktisch an sein 2002 zusammen mit Dieter Boris veröffentlichtes Buch „FOXtrott in Mexiko. Demokratisierung oder Neopopulismus?“ an. Unter der Überschrift „Steckengebliebener Modellwechsel“ zeichnet der Autor die Jahre des Machtwechsels von der sieben Dekaden regierenden PRI zur konservativen PAN in 2000 bis zu den ersten Monaten der aktuellen konservativen Regierung unter Präsident Felipe Calderón nach. Hier gilt das Hauptaugenmerk nicht der Linken, der Schwerpunkt liegt vielmehr auf der Darstellung der gesamtpolitischen Konstellation in Mexiko. 

Der zweite Teil mit dem Titel „Anti-Neoliberaler Widerstand und politische Alternativen“ geht dann in seinem ersten Abschnitt ausführlich auf massenwirksame Parteien, Organisationen und Bewegungen ein. Von der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) über verschiedene vor allem städtische Organisationsbündnisse, Gewerkschaften bis hin zur Volkserhebung der APPO im Bundesstaat Oaxaca und die über ihre geographischen Grenzen hinaus wirkenden Protestbewegungen in Atenco (Bundestaat Mexiko) und La Parota (Guerrero) gelingt es Sterr, so gut wie alle relevanten Akteure im linkszentrischen bis linken Spektrum zu erfassen, die nicht zur Guerilla gehören. Dabei stechen die Fülle von Fakten und die Detailkenntnisse hervor. Schwächen und Stärken werden jeweils genau untersucht, viele AutorInnen zur Unterstützung der eigenen Argumentation oder einer Bewertung aus verschiedenen Perspektiven herangezogen. Ein weiteres Plus ist die Zeitnähe: Ins Buch sind teilweise noch Ereignisse aus dem Juni 2008 aufgenommen. Dafür kann der manchmal etwas allzu trockene und umständliche Stil nachgesehen werden.

Den ZapatistInnen und ihrer „Anderen Kampagne“ widmet der Autor den zweiten Abschnitt. An dieser Stelle bringt er wesentlich stärker als in anderen Buchteilen seine eigene Wertung mit ein. Dabei spart er nicht mit Kritik an der „Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung“ (EZLN) und Subcomandante Marcos. So wirft er ihnen auf nationaler Ebene Selbstmarginalisierung und ein Schwarz-Weiß-Bild vor allem in Bezug auf die PRD und deren Figur Andrés Manuel López Obrador vor. Die „Andere Kampagne“ sieht Sterr, gemessen an den eigenen Zielsetzungen, als zumindest derzeit weitgehend gescheitert und „versandet“ an. Zum Subcomandante kommentiert er: „Ohne Not hat er den Zapatismus zurück in eine sektiererische Sackgasse manövriert, in der die EZLN ohne großes Echo und abgekoppelt von den großen sozialen Bewegungen mit anderen kleinen Gruppen oder Einzelpersonen darüber streitet, wie man sein muss, damit die Ablehnung des Kapitalismus auch wirklich ernst genug gemeint ist.“ Das ist harter Tobak für SympathisantInnen der ZapatistInnen, doch trifft der Autor sicherlich wunde und bedenkenswerte Punkte. Wenig beleuchtet werden leider die konkreten Selbstverwaltungsstrukturen der ZapatistInnen in ihrem Kerngebiet Chiapas, obwohl ihnen Sterr durchaus Vorbildcharakter zugesteht: „Keine andere linke oder linksradikale Bewegung Mexikos verfügt über einen derart reichen Schatz von real gelebter Gegenmacht.“

Der dritte Abschnitt behandelt revolutionäre Aufstands- und Guerillabewegungen, wobei der Autor zwischen traditionellen Marxisten-Leninisten, bewegungsnahen und aufstandsorientierten Kräften und pro-zapatistischen Gruppierungen unterscheidet. Wie bereits erwähnt, hat Sterr in diesem Abschnitt Informationen zusammengetragen, die selbst in Mexiko nicht einfach zugänglich sind. Sein Verdienst ist es in diesem Zusammenhang, dass vielfach aus Dokumenten der verschiedenen Guerilla-Organisationen selbst zitiert wird und Spekulationen weitgehend vermieden werden.

Sterr stellt in der Einleitung seines Buches fest, dass es derzeit keine Klammer oder ein politisches Instrument zur Bündelung der linken Kräfte in Mexiko gibt, andererseits aber die soziale Konfliktivität seit Jahrzehnten nicht mehr so ausgeprägt war. Dem gegenüber stehe eine Regierung, die „zum Dialog weder fähig noch willens“ sei. Das ist eine Mischung, deren Explosivität im kommenden Jahr angesichts einer sich auch in Mexiko abzeichnenden Rezession noch zunehmen wird. Wie auch die Entwicklung im Einzelnen aussehen wird, Sterrs Buch ist eine gute Grundlage, sie besser zu verstehen. Einen umfassenderen und aktuelleren Gesamtüberblick über die mexikanische Linke als der von ihm angebotene dürfte es derzeit nicht geben. 

Albert Sterr, Mexikos Linke – Ein Überblick, 216 S., Neuer ISP-Verlag, Köln/Karlsruhe 2008, 22,00 Euro